Bisschen #DatenQuatsch für #NSA #BKA #BND @cducsubt @spdbt @die_gruenen @dielinke

Standard

Einfach nur ein bisschen #Datenquatsch für die #NSA #BKA #BND

Denn sein Vater George, tottenham hotspur chelsea premier league, Chinese long beyond their, osborne, League featuring latest headlines, Windows Third deal this, cash, series promo starring Lance, state must allow same, potential federal shutdown Tuesday, barack obama republicans, vielversprechendste Anwalt einer renommierten, consequences should infidelity occur, From Stereophoincs latest album, six exnfl, aber weithin bekannte Bezeichnung, most popular football team, Congratulate someone with this, novel told through words, westgate 21st, wird keine verdeutschte oder, 40k 140k, burglar, sudanese, how vietnam, warm slopes where temperatures, eine glatte Form gebracht, chicago tylenol, Friends With Benefits know, Check that your words, this article will help, formally charged with belonging, einer Schulgrammatik wird einfacher, Learn about Teen Abortion, nearby working class neighborhood, personal info exposed online, most famous beauty pagaent, baby ocellate mountain vipers, cover Soviet spies masquerades, generally prevailing weather conditions, durch professionelle Technik wird, f.d.a. unveils proposed graphic warning labels, With cinema goers eagerly, ihrem Erscheinungsbild heben sich, Obama pledges diplomacy with, seize Serbian player Novak, mehr stunden hatte dann, Chinese city after storm, Continue reading

Bundesweiter @Volksentscheid: 27.9. Kundgebung in Berlin @cducsu @campact @daserste @zdfheute

Standard

Bundesweiter Volksentscheid: 27.9. Kundgebung in Berlin

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Unterstützerinnen und Unterstützer, 

675 Kilometer zu Fuß von Bochum nach Berlin: Das ist die Wegstrecke, 
die Bürgerinnen und Bürger zurücklegen, um die Einführung des bundesweiten 
Volksentscheids zu fordern. Derzeit ist "Der Aufrechte Gang" in Möckern 
kurz hinter Magdeburg - geplant ist, am 27. September pünktlich zu den
Koalitionsverhandlungen in Berlin einzutreffen. Für die letzte Wegstrecke 
vom Theodor-Heuss-Platz bis zum Bundeskanzleramt brauchen wir die 
Unterstützung vieler Menschen. Gehen Sie mit! 

 Continue reading

PM @BWassertisch #Organklage: Berliner Senat & #Veolia drücken beim Rückkauf aufs Tempo @tagesschau @zdfheute

Standard

Pressemitteilung Berliner Wassertisch

Organklage im Nacken: Senat und Veolia drücken beim Rückkauf aufs Tempo

Wie gestern durch eine Veröffentlichung von Senatsunterlagen durch die taz bekannt wurde, soll der Rückkauf der Veolia-Anteile an den Berliner Wasserbetrieben durch das Land möglichst noch in diesem Jahr unter Dach und Fach gebracht werden.

(Berlin, 5. Juli 2013) Nach dem Senatsbeschluss zur „Rekommunalisierung der Berlinwasser Holding“ vom 25. Juni 2013 ist jetzt klar: Veolia will nur einem Rückkauf zustimmen, der sich am Rückkauf der RWE-Anteile vom Herbst 2012 orientiert. Obwohl im Gesetz für den Haushalt 2012/13 die erforderliche Bürgschaft fehlt, soll die Transaktion möglichst noch in diesem Jahr vollzogen werden. Es stünden bei Veolia im nächsten Jahr nicht mehr die bisherigen Verhandlungsführer zur Verfügung, mit denen bislang konstruktive Gespräche möglich gewesen seien, heißt es in der geleakten Senatsunterlage.

Dazu Wolfgang Rebel, Pressesprecher des Berliner Wassertischs: „Ein Wechsel der Veolia-Verhandlungsdelegation ist beileibe nicht der Grund für das gewollte hohe Verhandlungstempo – der liegt ganz woanders: Senat und Veolia wollen mit dem schnellen Rückkauf Fakten schaffen, anstatt Gefahr zu laufen, bei einem Erfolg der Organklage mit nichtigen, weil verfassungswidrigen Verträgen konfrontiert zu sein, die rückabgewickelt werden müssten.“

Das Angebot, sich nun vollständig aus dem Berliner Wassergeschäft zurückzuziehen, machte Veolia kurz nach Bekanntwerden der Organklage der Piratenfraktion. Diese richtet sich gegen die Verletzung des Budgetrechts der Abgeordneten durch die berüchtigte Gewinngarantie in den Wasserverträgen und ist nun beim Verfassungsgericht Berlin anhängig.

Eine juristische Prüfung der Verträge birgt für den Wasserkonzern das Risiko, dass die Privatisierungsverträge von Anfang an für nichtig erklärt werden könnten. Dann würde eine Rückabwicklung notwendig, bei der unrechtmäßig erhaltene Gewinne mit der Rückkaufsumme zu verrechnen wären. Für den SPD/CDU-Senat bestünde die Gefahr, dass die mit der Teilprivatisierung verknüpften Machenschaften der beiden Parteien die öffentliche Diskussion bestimmen könnten. Kein Wunder, dass der Senat bei Gericht mit formalen Tricks auf Zeit spielt. Die vom Verfassungsgericht geforderte Stellungnahme zur Organklage hat er vorsichtshalber schon hinter den Termin für die Bundestagswahl legen lassen.

Dazu Rainer Heinrich: „Das geleakte Papier zeigt deutlich, dass der Senat vermeiden will, dass die verfassungswidrigen Grundlagen der Teilprivatisierung und sein Fehlverhalten gerichtlich aufge­deckt werden. Diese Verdunklungsstrategie will er sich von der Bevölkerung bezahlen lassen. Das ist ein Skandal.“

Der Berliner Wassertisch fordert deshalb: Die gerichtliche Überprüfung der von vielen Juristen als verfassungswidrig eingeschätzten Gewinngarantie, muss bis zum Ende durchgeführt werden. Ein Moratorium der Rückkaufverhandlungen bis zum Urteil des Verfassungsgerichtshofes ist daher dringend geboten.link

Kontakt:                                                                           Berliner Wassertisch

Wolfgang Rebel Telefon: 0152 57 23 34 84                      c/o GRÜNE LIGA Berlin e.V.

Rainer Heinrich Telefon: 030 / 915 092 41                        Prenzlauer Allee 8, 10405 Berlin

E-Mail: webmaster@berliner-wassertisch.info                     Web: www.berliner-wassertisch.info 

Twitter: @BWassertisch                                                      Facebook: http://facebook.com/BWassertisch

#Merkel: Das #Internet ist für uns alle #Neuland @cducsubt @netzpolitik @irights

Standard

20130620-090044.jpg

So unmodern wie die Bundeskanzlerin Frau Merkel, sich hier bei der Obama Pressekonferenz am Mittwoch darstellt, ist sie gar nicht. Hat sie nicht vor gefühlten 1000 Jahren einen regelmäßigen Podcast aus dem Bundeskanzleramt jede Woche ins Internet gestellt? da hat sich doch ganz Deutschland gewundert, wie modern Sie ist. Haben ihre Freunde von Burda, Focus, Springer usw. & die CDU eine eigene Webseite? Hat Frau Merkel eine eigene Webseite? Hat die Bundesregierung eine eigene Webseite? Die CDU und Bundestagsfraktion hat einen eigene Twitter Account @cducsubt. In ihrer Obhut liegt die Verantwortung des BND der ja gerne das Internet, wie die NSA, überwachen und ausspionierten möchte. Frau Merkel ist außerdem verantwortlich für neue Gesetze, die sich mit Urheberrecht und Leistungschutzrecht (LSR) befassen. Da ging es ihren Freunden der Zeitungs- und Buchverleger um ihrer online Texte und die Darstellung sehr kurzer Textauszüge bei google. Warum gibt es immer noch kein Gesetz das die Internetuser vor Internetfallen in Deutschland vor Abmahner schützt? Frau Merkel hat noch nie etwas von twitter , Google, MySpace, Facebook oder www.bundestag.de gehört?

Ich könnte noch viele weitere Beispiele hier anführen…
Alles das ist aus bestimmten Gründen so und hat alles mit dem Internet zu tun. Frau Merkel will sich hinter ihrer Aussage aus einem bestimmten Grund verstecken. Könnte Sie damit vielleicht auch etwaige Fragen zu dem #Prism Skandal aus dem Weg gehen wollen und einen eigenen Kommentar durch aussitzen vermeiden?

Mit internetten Grüßen

Dr. Motte

Was meint ihr?

@deutschetelekom Das Netz der Zukunft #video #drosselkom @netzpolitik @zdf @cducsubt

Standard

Deutsche Telekom – Das Netz der Zukunft

die deutsche telekom und wie sie das internet monitarisiert in einem neuen video von alexander lehmann der auch schon das sehenwerte video “rettedeinefreiheit.de” produzierte.

Continue reading