Bisschen #DatenQuatsch für #NSA #BKA #BND @cducsubt @spdbt @die_gruenen @dielinke

denn sein Vater George, tottenham hotspur chelsea premier league, Chinese long beyond their, osborne, League featuring latest headlines, Windows Third deal this, cash, series promo starring Lance, state must allow same, potential federal shutdown Tuesday, barack obama republicans, vielversprechendste Anwalt einer renommierten, consequences should infidelity occur, From Stereophoincs latest album, six exnfl, aber weithin bekannte Bezeichnung...
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2013

Bundesweiter @Volksentscheid: 27.9. Kundgebung in Berlin @cducsu @campact @daserste @zdfheute

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Unterstützerinnen und Unterstützer, 675 Kilometer zu Fuß von Bochum nach Berlin: Das ist die Wegstrecke, die Bürgerinnen und Bürger zurücklegen, um die Einführung des bundesweiten Volksentscheids zu fordern. Derzeit ist "Der Aufrechte Gang" in Möckern kurz hinter Magdeburg - geplant ist, am 27. September pünktlich zu den Koalitionsverhandlungen in Berlin einzutreffen. Für die letzte Wegstrecke vom Theodor-Heuss-Platz bis zum Bundeskanzleramt brauchen wir die Unterstützung vieler Menschen. Gehen Sie mit! Related posts: No related posts....
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PM @BWassertisch #Organklage: Berliner Senat & #Veolia drücken beim Rückkauf aufs Tempo @tagesschau @zdfheute

Pressemitteilung Berliner Wassertisch Organklage im Nacken: Senat und Veolia drücken beim Rückkauf aufs Tempo Wie gestern durch eine Veröffentlichung von Senatsunterlagen durch die taz bekannt wurde, soll der Rückkauf der Veolia-Anteile an den Berliner Wasserbetrieben durch das Land möglichst noch in diesem Jahr unter Dach und Fach gebracht werden. (Berlin, 5. Juli 2013) Nach dem Senatsbeschluss zur „Rekommunalisierung der Berlinwasser Holding“ vom 25. Juni 2013 ist jetzt klar: Veolia will nur einem Rückkauf zustimmen, der sich am Rückkauf der RWE-Anteile vom Herbst 2012 orientiert. Obwohl im Gesetz für den Haushalt 2012/13 die erforderliche Bürgschaft fehlt, soll die Transaktion möglichst noch in diesem Jahr vollzogen werden. Es stünden bei Veolia im nächsten Jahr nicht mehr die bisherigen Verhandlungsführer zur Verfügung,...
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2013

#Merkel: Das #Internet ist für uns alle #Neuland @cducsubt @netzpolitik @irights

So unmodern wie die Bundeskanzlerin Frau Merkel, sich hier bei der Obama Pressekonferenz am Mittwoch darstellt, ist sie gar nicht. Hat sie nicht vor gefühlten 1000 Jahren einen regelmäßigen Podcast aus dem Bundeskanzleramt jede Woche ins Internet gestellt? da hat sich doch ganz Deutschland gewundert, wie modern Sie ist. Haben ihre Freunde von Burda, Focus, Springer usw. & die CDU eine eigene Webseite? Hat Frau Merkel eine eigene Webseite? Hat die Bundesregierung eine eigene Webseite? Die CDU und Bundestagsfraktion hat einen eigene Twitter Account @cducsubt. In ihrer Obhut liegt die Verantwortung des BND der ja gerne das Internet, wie die NSA, überwachen und ausspionierten möchte. Frau Merkel ist außerdem verantwortlich für neue Gesetze, die sich mit Urheberrecht und Leistungschutzrecht...
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@deutschetelekom Das Netz der Zukunft #video #drosselkom @netzpolitik @zdf @cducsubt

Deutsche Telekom – Das Netz der Zukunft die deutsche telekom und wie sie das internet monitarisiert in einem neuen video von alexander lehmann der auch schon das sehenwerte video “rettedeinefreiheit.de” produzierte. Related posts: No related posts....
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#FNORD #Jahresrückblick Chaos Communication Congress #2012 #29C3 #Hamburg #CCC

wir wünschen ein ereignisreiches 2013 & a happy new year  die spiele sind hiermit eröffnet hier die fnord news show vom 29C3 in hamburg mit ihrem jahresrückblick 2012 fast könnte man meinen, dieses video währe alternativlos… weitere videos vom congress & mehr gibt es beim CCCdeVideos Kanal ganz nebenbei ist dieser beitrag für alle internet explorer user gesperrt ! (nee ist nur ein witz ) windows hat gemeldet, das der internet explorer eine riesige sicherheitslücke aufweist, wie golem.de berichtet. deshalb empfehlen wir firefox mit der höchsten stufe des schutzes der privatsphäre (no follow) Related posts: No related posts....
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Allgemein

[PM] Sonderausschuss Wasserverträge beendet Abschlussbericht abgelehnt

Pressemitteilung Berliner Wassertisch www.berliner-wassertisch.info Zum Ende des Sonderausschusses Wasserverträge: Prüfauftrag des Volksgesetzes wurde verfehlt! *Oppositionsparteien lehnen den Abschlussbericht der Großen Koalition geschlossen ab. Wassertisch hält den Sonderausschuss für gescheitert.* (Berlin, 14. Dezember 2012) Heute fand im Abgeordnetenhaus die letzte Sitzung des Sonderausschusses Wasserverträge statt. Thema war der von der großen Koalition verfasste Entwurf des Abschlussberichts. Während der Vorsitzende Jupe (CDU) behauptete, die Arbeit des Sonderausschusses sei erfolgreich gewesen, gingen die Oppositionsparteien mit der Regierungskoalition hart ins Gericht. So sei das vom Volksgesetz vorgegebene Ziel des Ausschusses, in einer öffentlichen Aussprache die Wasserverträge eingehend durch unabhängige Sachverständige auf Rechtsverstöße untersuchen zu lassen, nicht umgesetzt worden. Heidi Kosche (GRÜNE) kritisierte, dass der Ausschuss der Forderung des Volksgesetzes nach öffentlicher Aussprache nicht...
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Berliner Wassertisch zum Ende des Sonderausschusses “Wasserverträge” – Nachhaltiger Ausbau direkter Demokratie erforderlich

Berliner Wassertisch zum Ende des Sonderausschusses “Wasserverträge”:  Zum Ende des Sonderausschusses “Wasserverträge”  Nachhaltiger Ausbau direkter Demokratie erforderlich Der Sonderausschuss “Wasserverträge” des Abgeordnetenhauses von Berlin hat heute seine inhaltliche Arbeit beendet. Der Berliner Wassertisch stellt dazu fest:  Der Sonderausschuss ist eindeutig seiner Aufgabe nicht nachgekommen. Vorgeschrieben war die öffentliche Prüfung der Geheimverträge unter Hinzuziehung von unabhängigen Sachverständigen. Die Ausschussmehrheit von SPD- und CDU-Fraktion verwandelte diesen gesetzlichen Auftrag des Volksgesetzgebers von vornherein in eine Farce.   Offen geblieben ist die Forderung des Volksgesetzgebers nach vollständiger Veröffentlichung aller Beschlüsse und Nebenabreden. Es wurde keinerlei Versuch unternommen, die Frage der Vollständigkeit tatsächlich abschließend zu klären.  Insgesamt kann sich die interessierte Öffentlichkeit durch den Gesamtablauf dieses Sonderausschusses von Januar bis Dezember 2012 nur in...
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Allgemein

[hans cousto] Unterschriftenaktion für die Versammlungsfreiheit #Hanfparade / #YAAM must survive #berlin

hans cousto hat uns heute eine email zur situation der hanfparade in berlin geschickt, hier sein text: Unterschriftenaktion für die Versammlungsfreiheit #Hanfparade Einen herzlichen Gruß zuvor! Unterschriftenaktion für die Versammlungsfreiheit Wenn am 11. Dezember vor dem Verwaltungsgericht Berlin in Sachen “Hanfparade gegen Versammlungsbehörde” verhandelt wird, geht es längst nicht nur darum, ob es juristisch richtig war, Deutschlands größter Demonstration für die Legalisierung von Cannabis 2011 weite Teile der Abschlusskundgebung zu verbieten. Vielmehr stehen die Grenzen der Versammlungsfreiheit für alle Berlinerinnen zur Diskussion. Wie demonstriert wird, soll “nicht länger nach Gutsherrenart von der Versammlungsbehörde entschieden werden”. Mehr dazu: http://www.hanfparade.de/aktion/ Am kommenden Sonntag, 2. Dezember 2012, 15:00 Uhr, startet die YAAM STREET PARADE @ YAAM, Stralauerplatz 35 gegenüber Ostbahnhof. Die Demonstration...
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2012

#offener brief an #gruene im #bundestag wg. #gesetz zur fortentwicklung des #meldewesens

(update: campact banner) hallo grüne im bundestag, ich bin über telepolis http://www.heise.de/tp/artikel/37/37231/1.html  auf eine abstimmung im bundestag aufmerksam geworden, die zeitgleich zum fußballspiel deutschland gegen italien und am 28. juni 2012 stattfand, welche eigentlich hätte gar nicht stattfinden dürfen… die anwesenden 30 parlamentarier waren nämlich weniger als 50% aller abgeordneten und deswegen nicht beschlußfähig. zur abstimmung kam das “gesetz zur fortentwicklung des meldewesens” (MeldFortG) das in 57 sekunden durchgewunken wurde. siehe protokol http://dip21.bundestag.de/dip21/btp/17/17187.pdf und drucksache 17/7746  http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/101/1710158.pdf wart ihr etwa daran beteiligt? wie habt ihr abgestimmt? hier der ganze artikel bei telepolis: http://www.heise.de/tp/artikel/37/37231/1.html ich freue mich über eine erklärung von euch und werde dieses thema weiter sehr aufmerksam verfolgen! eigentlich sollte diese regelung gar nicht möglich sein, nämlich, daß...
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