Der Berliner Initiative „Volksentscheid retten“ haben sich inzwischen rund 100 Initiativen angeschlossen, um gegen die Erschwerung der direkten Demokratie zu protestieren. Am Donnerstag (3. März) will das Abgeordnetenhaus Änderungen am Volksabstimmungsgesetz beschließen.

Berliner Wassertisch, Sprecherteam, 02.03.2016
berliner-wassertisch.net

Berliner Tische und Initiativen
c/o NaturFreunde Berlin, Paretzer Str. 7, 10353 Berlin
www.volksentscheidretten.de/
aufruf@volksentscheidretten.de

Berlin, den 02.03.16
Pressemitteilung

100 Initiativen fordern: Keine Steuergelder für Senatswerbung zu Volksbegehren
Berliner Initiativen-Bündnis für die direkte Demokratie wächst weiter

 

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Vermisst! Unser Freund Uwe wird vermisst. Wir bitten um Mithilfe 

!!! UNSER FREUND UWE WIRD VERMISST !!!

Uwe wird seit dem 1. Januar vermisst! Wer hat ihn gesehen oder kann Hinweise geben?Name: Uwe Höhna

Alter: 51, geb. am 13.08.1964

Größe: 1,73 m, sehr schlank

Augenfarbe: blau-grau

Zuletzt gesehen: am Mittag des 01.01.2016 im Lokal Dufte, Jahnstraße 27 in Berlin Neukölln

Er war bekleidet mit einer blauen Jeans, schwarzen Winterhalbstiefeln, graue Wollmütze und mit einer schwarzen Wellensteyn-Jacke!

Es gibt eine Dropbox, von der Ihr Euch einen Steckbrief downloaden könnt. Bitte druckt ihn aus und hängt ihn in Euren Kiezen aus! 

Dropbox-Link: http://ow.ly/WBkYC

Updates, News und Hinweise bitte in die Facebook-Gruppe „VERMISST: Uwe Höhna“

Danke für Eure Unterstützung!

PM Bundesausschusses Friedensratschlag: Keine deutsche Kriegsbeteiligung in Syrien

Keine Bundeswehr-Beteiligung am „War on Terror“!
Für eine politische Lösung!
Völkerrecht nicht aushöhlen!
Bundesausschuss Friedensratschlag ruft zu Aktionen auf!

www.friedensratschlag.de

Berlin, Frankfurt am Main, 27. November 2015 – Anlässlich der Ankündigung der Bundesregierung militärisch in den Anti-Terrorkrieg gegen den „Islamischen Staat“ (IS) eingreifen zu wollen, erklärten die Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag Lühr Henken und Anne Rieger in einer ersten Stellungnahme:

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PM: Entwurf zum Verwertungsgesellschaftengesetz diskriminiert #Genossenschaften

Der Kabinettsentwurf zum neuen Verwertungsgesellschaftengesetz (VGG) ist mit dem geltenden Genossenschaftsrecht nicht vereinbar. Zu diesem Schluss kommen die Juristen der Cultural Commons Collecting Society (C3S) nach einer ersten Analyse des am 11.11.2015 von Bundesjustizminister Heiko Maas vorgestellten Entwurfes. In letzter Konsequenz bedeutet dies, dass eine Zulassung der GEMA-Alternative C3S, die als Europäische Genossenschaft (SCE) gegründet wurde, behindert werden würde, wenn das Gesetz in dieser Form verabschiedet wird.

Der Kabinettsentwurf zum neuen Verwertungsgesellschaftengesetz (VGG) ist mit dem geltenden Genossenschaftsrecht nicht vereinbar. Zu diesem Schluss kommen die Juristen der Cultural Commons Collecting Society (C3S) nach einer ersten Analyse des am 11.11.2015 von Bundesjustizminister Heiko Maas vorgestellten Entwurfes. In letzter Konsequenz bedeutet dies, dass eine Zulassung der GEMA-Alternative C3S, die als Europäische Genossenschaft (SCE) gegründet wurde, behindert werden würde, wenn das Gesetz in dieser Form verabschiedet wird.

Dabei hatte der Minister bereits im August auch eine erbetene Stellungnahme der C3S zum Referentenentwurf erhalten, in der die Unvereinbarkeit des VGG-Entwurfes mit dem GenG deutlich als Problem herausgearbeitet wurde, und in der auch Vorschläge unterbreitet wurden, wie sich dieses Problem beheben ließe. Ein Vergleich von Referenten- und Regierungsentwurf des Gesetzes lässt jedoch erkennen, dass bisher keiner der vorgebrachten Punkte Berücksichtigung fand.

Konkret angesprochen sind die §§19 und 20, die die Mitbestimmung durch Mitglieder und wahrnehmungsberechtigte Nichtmitglieder regeln. In einer Genossenschaft schließen sich Menschen zusammen, die ein gemeinsames wirtschaftliches Ziel verfolgen und die notwendigen Investitionen gemeinsam schultern. Alle Genossen leisten ihren Beitrag und genießen dafür gleiche Rechte. Das GenG schließt aus guten Gründen aus, dass Außenstehende, die diesen Beitrag nicht geleistet haben, die Genossenschaft nach ihren Interessen beeinflussen können. Wer mitentscheiden möchte, muss nachweisen, dass er die Interessen der Genossenschaft teilt, und ihr durch das Zeichnen eines Genossenschaftsanteils beitreten. Der VGG-Entwurf verlangt jedoch von einer Verwertungsgesellschaft (VG), dass sie auch Nichtmitgliedern gestatten muss, mit ihr einen Wahrnehmungsvertrag abzuschließen und in der Mitgliederversammlung über ein Delegationssystem indirekt Stimmrecht zu erhalten. Diese Vorgabe schließt kategorisch aus, dass jemals eine Genossenschaft als VG zugelassen werden kann.

„Wenn man sich den eigentlichen Sinn und die kollektive Natur von Verwertungsgesellschaften vor Augen führt, liegt auf der Hand, dass eine Genossenschaft dies viel besser umsetzen kann als ein Verein oder eine GmbH. Es wirkt sehr befremdlich, wenn nun ausgerechnet die Wahl dieser Rechtsform unmöglich gemacht werden sollte,“ meint Rechtsanwalt Michael Weller.

Der Anwalt und Landesverfassungsrichter Meinhard Starostik ergänzt: „Die Satzung, die sich unsere Mitglieder gegeben haben, hat das VGG in vielen Punkten vorweggenommen, während alle bestehenden Verwertungsgesellschaften erst noch zahlreiche Änderungen umsetzen müssen. Wir sind so kompatibel zu den inhaltlichen Vorgaben des VGG wie wohl keine andere VG. Darüber hinaus ist die für unsere Rechtsform der SCE geltende Verordnung (EG) NR. 1435/2003 zwingendes europäisches Recht. Nach Artikel 14 der Verordnung bestimmen wir als Genossenschaft satzungsautonom, wer Mitglied bei uns werden kann. Dem widersprechen die Vorschriften des Regierungsentwurfes, insbesondere §13. Wir hoffen darauf, dass der Minister diese Widersprüche beseitigt.“

Der VGG-Entwurf ignoriert zudem die Besonderheit von Genossenschaften, rein investierende Mitgliedschaften vorzusehen. Er räumt diesen Mitgliedern, die die Dienste der Verwertungsgesellschaft gar nicht als Urhebernutzen können, volles Mitentscheidungsrecht ein, auch über die Aufstellung vonTarifen oder Verteilungsplänen für die eingenommenen Gelder. Dies ist nicht nur inhaltlich absurd, sondern steht klar im Widerspruch zur gesetzlichen Beschränkung der Befugnisse von investierenden Mitgliedern (§8 (2) GenG). Die C3S SCE besteht zur Hälfte aus investierenden Mitgliedern, die in der Generalversammlung kein Stimmrecht haben.

„Im Bundestag antwortete Maas auf die Frage, ob der Entwurf die Zulassung von Genossenschaften gestatten würde, nur ausweichend, dass dies der Markt selbst regeln müsse. Wenn sein Gesetz eine naheliegende Rechtsform für Verwertungsgesellschaften diskriminiert, ist dies allerdings im Gegenteil ein massiver Markteingriff, da er echte Alternativen zu den bestehenden Monopolen gesetzlich unterbindet,“ weist Meik Michalke, geschäftsführender Direktor der C3S, die Äußerungen des Ministers zurück.

Im Bundestag erklärte Maas ebenfalls, dass sich ausländische Verwertungsgesellschaften, die in Deutschland tätig sind, an die Gesetze halten müssten, die in ihrem Sitzland gelten. Sollte der Justizminister das
innovative Potenzial der C3S weiter verkennen, werden die Mitglieder der Europäischen Genossenschaft womöglich über einen Wechsel des Sitzlandes entscheiden müssen, um die staatlich geschützte Monopolstellung der etablierten Verwertungsgesellschaften brechen zu können.

Weiterführende Informationen:

* der erste Referentenentwurf zum VGG (06/2015)
https://archive.c3s.cc/aktuell/VGG/VG-Richtlinie-Umsetzungsgesetz_Referentenentwurf.pdf

* die C3S-Stellungnahme zum Referentenentwurf (08/2015)
https://archive.c3s.cc/aktuell/VGG/stellungnahme_referentenentwurf_2015-08-10.pdf

* der Regierungsentwurf zum VGG (11/2015)
https://archive.c3s.cc/aktuell/VGG/VG-Richtlinie-Umsetzungsgesetz_Regierungsentwurf.pdf

* Unterschiede zwischen Referenten- und Regierungsentwurf
https://archive.c3s.cc/aktuell/VGG/VGG_diff_RefE_RegE.html

* Genossenschaftsgesetz
http://www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/geng/gesamt.pdf

Über die C3S SCE:

Die C3S ist eine 2010 gestartete Initiative zur Gründung einer modernen Verwertungsgesellschaft für Musik.

Eine wachsende Zahl von Urheber_innen kann oder möchte nicht von der GEMA vertreten werden. Die C3S ist als Europäische Genossenschaft konzipiert (nicht als wirtschaftlicher Verein), in der alle nutzenden Mitglieder über gleiches Stimmrecht verfügen — nicht nur der gut verdienende Teil. Es ist Ziel der C3S, durch Verwendung moderner Kommunikationstechnologie eine unkomplizierte Abwicklung bei optimaler Verteilungsgerechtigkeit zu ermöglichen.

Anders als die exklusive Vertretung des gesamten Werkkatalogs der Urheber_innen durch die GEMA soll die C3S die Vertretung auch einzelner Werke erlauben. Neben klassischem Urheberrecht soll Unterstützung für alle Creative-Commons-Lizenzverträge erstmals Marktgleichheit auch für alternative Lizenzierungskonzepte herstellen. Nach erfolgreichem Start in Deutschland soll der Zulassungsbereich schrittweise europaweit ausgebaut werden.

Der vollständige Name der 2013 gegründeten Europäischen Genossenschaft (SCE)
ist: „Cultural Commons Collecting Society SCE mit beschränkter Haftung“.
Die offizielle Kurzform lautet „C3S SCE“, umgangssprachlich „C3S“. Die
abgekürzten Formen werden mit einem Artikel verwendet (z.B. „die C3S“).

Video: Markus Beckedahl über Verdacht des #Landesverrats

Zum 39. Netzpolitischen Abend in der C-Base Berlin spricht Markus Beckedahl zum Thema „„Verdacht des Landesverrats“: Generalbundesanwalt ermittelt gegen Netzpolitik.org“

Zum 39. Netzpolitischen Abend in der C-Base Berlin spricht Markus Beckedahl zum Thema „„Verdacht des Landesverrats“: Generalbundesanwalt ermittelt gegen Netzpolitik.org“

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Bundesamt für Verfassungsschutz baut seine Kapazitäten zur Internet-Überwachung aus

Gegen Journalisten, die darüber berichtet haben, ermittelt der Generalbundesanwalt, der sich weigert, Ermittlungen wegen des NSA-Skandals aufzunehmen.

Da netzpolitik.org gerade unter hoher Last leidet, gibt es die Original-Dokumente hier als Mirror.
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24. Juli 2015 – Fünf Jahre nach der Loveparade-Katastrophe von Duisburg

24. Juli 2015 – Fünf Jahre nach der Loveparade-Katastrophe von Duisburg

Die Bilanz: Ein anderer Bürgermeister, ein Veranstalter als Opfer, eine Gedenkstätte, kein  Möbelmarkt, Aktenberge, Gutachten und kein Prozess.

Pressemitteilung zu #duisburg #loveparade #lopa2010 #gedenkstaette #prozess vom 10. Juli 2015

24. Juli 2015 – Fünf Jahre nach der Loveparade-Katastrophe von Duisburg

Die Bilanz: Ein anderer Bürgermeister, ein Veranstalter als Opfer, eine Gedenkstätte, kein  Möbelmarkt, Aktenberge, Gutachten und kein Prozess.

Als Auslöser ist bis heute immer wieder von einer Massenpanik die Rede. Um in Panik zu geraten, braucht Menschenmasse aber Platz. Seit langem steht fest: Die Toten der Loveparade 2010 wurden entgegen aller damaligen Presseberichte nicht totgetrampelt, sie wurden überwiegend erdrückt. Zu viele Menschen auf zu wenig Raum. Einer von zwei ganz entscheidenden Punkten in der Anklageschrift. 

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SVEN VÄTH – RITUAL OF LIFE ADAM PORT 108 MIX – Cocoon Records

After touring the world like no other techno artist on this planet and focusing on his ibiza-parties and mix-cd-projects our most wanted techno shamen Sven Väth returns with a new 12″ finally! Well, it’s not really a new solo production to be honest as it is a remix-treat Sven received from Adam Port who fell in love with the 1993 classic „Ritual Of Life“.

After touring the world like no other techno artist on this planet and focusing on his ibiza-parties and mix-cd-projects our most wanted techno shamen Sven Väth returns with a new 12″ finally! Well, it’s not really a new solo production to be honest as it is a remix-treat Sven received from Adam Port who fell in love with the 1993 classic „Ritual Of Life“. 

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Was kommt nach der NRW-Förderung? GEMA-Alternative C3S braucht dringend Unterstützung zur Weiterentwicklung

Was kommt nach der NRW-Förderung? GEMA-Alternative C3S braucht dringend Unterstützung zur Weiterentwicklung. Die entstehende alternative Verwertungsgesellschaft C3S ist die Hoffnung vieler Menschen, die Musik lieben und nicht mit dem GEMA-Monopol in Deutschland zufrieden sind. Seit ihrer Gründung im September 2013 ging es bergauf. Für ein Jahr erhielt die C3S (Cultural Commons Collecting Society) zur Entwicklung ihres neuartigen Softwareprototypen für trackbasierte Musikverwertung Fördergelder vom Land NRW. Das Förderprojekt ist Ende Mai jedoch ausgelaufen, die letzten Fördermittel vom Land stehen noch aus

Die entstehende alternative Verwertungsgesellschaft C3S ist die Hoffnung vieler Menschen, die Musik lieben und nicht mit dem GEMA-Monopol in Deutschland zufrieden sind. Seit ihrer Gründung im September 2013 ging es bergauf. Für ein Jahr erhielt die C3S (Cultural Commons Collecting Society) zur Entwicklung ihres neuartigen Softwareprototypen für trackbasierte Musikverwertung Fördergelder vom Land NRW. Das Förderprojekt ist Ende Mai jedoch ausgelaufen, die letzten Fördermittel vom Land stehen noch aus. Die Hoffnung auf das Ende der unbeliebten GEMA-Vermutung könnte aufgrund von Mittelknappheit auf der Kippe stehen.

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[C3S presse] C3S to debut adore web service at CeBIT

C3S to debut adore web service at CeBIT

Cultural Commons Collecting Society SCE
mit beschränkter Haftung (C3S SCE mbH)
Heyestraße 194, 40625 Düsseldorf
www.c3s.cc

Düsseldorf/Hannover, 2015-03-17 -€“ C3S SCE, the forthcoming European collecting society for music is introducing its „adore“€œ prototype at world’s largest IT fair CeBIT (exhibition hall 011, booth B48/5). Invited by the Federal State of North-Rhine Westphalia (NRW), C3S SCE is one of eight start-ups to present at the joint booth for Digital Economics. „[C3S presse] C3S to debut adore web service at CeBIT“ weiterlesen

Angelika Paul: Bitte um Unterstützung gegen weiteres Zubetonieren unserer Stadt Berlin

Sehr geehrte Dame und sehr geehrter Herr,
Ihre Hilfe und Unterstützung wird dringend gebraucht!

Wir als Volk haben uns erfolgreich gegen die Bebauung des Tempelhofer Feldes gewehrt und damit eine Frischluftschneise für Berlin erhalten, die wir in Zeiten des Klimawandels und heißer werdender Sommer dringend benötigen.

Und nun soll wieder in Berlin ein großer Park entgegen den ursprünglichen Senatsplänen von einem Investor, Klaus Groth, bebaut werden, dem beste Beziehungen zu ranghohen Politikern nachgesagt werden, s. Video „Der Baulöwe, die Stadt und der Filz”: http://www.youtube.com/watch?v=1dn53L3jKtY.

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@C3S: #C3S als Europäische #Genossenschaft im Register eingetragen #GEMA #alternative #music #urheberrecht

Startschuss: C3S als Europäische Genossenschaft im Register eingetragen

GEMA alternative - C3SDüsseldorf, 31.03.2014 – Am vergangenen Freitag wurde die Cultural Commons Collecting Society SCE mbH als erste Europäische Genossenschaft im Genossenschaftsregister des Amtsgerichts Düsseldorf eingetragen (Nr. GnR 506). Damit ist die C3S rechts- und handlungsfähig. Ab 1. Mai werden die ersten Beschäftigten eingestellt, um das vom Land Nordrhein-Westfalen geförderte Entwicklungsprojekt zu starten.

„Die Eintragung in das Genossenschaftsregister war das letzte fehlende Stück, um endlich die Arbeit aufnehmen zu können“, freut sich Meik Michalke, geschäftsführender Direktor und Initiator der C3S. „Die Arbeit hin zur Eintragung war ein langer Weg, der vom Crowdfunding bei Startnext bis heute angedauert hat.“

„@C3S: #C3S als Europäische #Genossenschaft im Register eingetragen #GEMA #alternative #music #urheberrecht“ weiterlesen

@C3S: Endspurt – Das C3S FlashFunding ist gestartet! #crowdfunding #gema #alternative #music

Endspurt – Das C3S FlashFunding ist gestartet!

Endspurt – Das C3S FlashFunding ist gestartet!

Das Jahr geht zu Ende, die Uhr für die 200.000 Euro-Förderung des Landes NRW tickt. Helft mit, die letzte Lücke zu schließen, damit wir zum Jahreswechsel die vollen 200.000 Euro Förderung abrufen können!

Wie ihr ja wisst, fehlen noch rund 70.000 Euro auf die 200.000.

Das Land NRW hat uns inzwischen die Förderung auf jeden Fall zugesagt, selbst wenn wir diesen Betrag nicht erreichen. Aber eben nur in der Höhe, in der wir selbst Gelder aufbringen können. Das heißt, dass NRW uns für jeden Euro, den wir bis zum Jahresende sammeln können, einen dazugibt. Das heißt aber auch, wir würden derzeit für die ca. 130.000 Euro nur mit weiteren 130.000 Euro vom Land NRW gefördert werden. Folglich könnten wir in die Entwicklung und Programmierung der nötigen Infrastruktur und Datenbankanwendungen beim derzeitigen Stand nur 260.000 Euro stecken.

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Please Help! #Berlin kills @magdalenaclub https://www.facebook.com/magdalenaforever

Berlin kills Magdalena Club

Here is the Group on Facebook https://www.facebook.com/magdalenaforever

Der Magdalena Club in Berlin soll einem Investor weichen ohne adäquatem Ersatz! Das ist nicht zu akzeptieren. Wir fordern den den Erhalt dieser wichtigen Spiel- und Kulturstätte

@BrunoGertKramm: Es wird eng für die GEMA @gemadialog #vgwort #urheberrecht

es wird eng für die gema

Bruno Kramm über das aktuelle Urteil des OLG München und die Klage von Dr. Martin Vogel gegen die VG Wort.

Die VG Wort ist für schreibende Autoren das, was die Gema für Musiker ist.

Das ehem. Vorstandsmitglied Dr. Martin Vogel bei der VG Wort und wurde wie ich aus einer Insider Quelle erfuhr, aus der VG Wort herausgedisst, weil er zu unbequem war und zu viele fragen stellte. Dann hatte er eine Klage beim OLG Münschen gegen die VG Wort eingereicht. Diese ist jetzt in 2. Instanz bestätigt worden, obwohl er vom deutschen

Die Frage die er sich stellte:einnahmen, urheber, verlage, urteil,

  1. Warum kommen nicht 100% der Einnahmen bei den Urhebern an?
  2. Was suchen Verlage bei Urheberverwertungsgesellschaften? (Verlage sind schließlich keine Urheber)

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