Tag Archives: 2012
PM @BWassertisch #Organklage: Berliner Senat & #Veolia drücken beim Rückkauf aufs Tempo @tagesschau @zdfheute

Pressemitteilung Berliner Wassertisch

Organklage im Nacken: Senat und Veolia drücken beim Rückkauf aufs Tempo

Wie gestern durch eine Veröffentlichung von Senatsunterlagen durch die taz bekannt wurde, soll der Rückkauf der Veolia-Anteile an den Berliner Wasserbetrieben durch das Land möglichst noch in diesem Jahr unter Dach und Fach gebracht werden.

(Berlin, 5. Juli 2013) Nach dem Senatsbeschluss zur „Rekommunalisierung der Berlinwasser Holding“ vom 25. Juni 2013 ist jetzt klar: Veolia will nur einem Rückkauf zustimmen, der sich am Rückkauf der RWE-Anteile vom Herbst 2012 orientiert. Obwohl im Gesetz für den Haushalt 2012/13 die erforderliche Bürgschaft fehlt, soll die Transaktion möglichst noch in diesem Jahr vollzogen werden. Es stünden bei Veolia im nächsten Jahr nicht mehr die bisherigen Verhandlungsführer zur Verfügung, mit denen bislang konstruktive Gespräche möglich gewesen seien, heißt es in der geleakten Senatsunterlage.

Dazu Wolfgang Rebel, Pressesprecher des Berliner Wassertischs: „Ein Wechsel der Veolia-Verhandlungsdelegation ist beileibe nicht der Grund für das gewollte hohe Verhandlungstempo – der liegt ganz woanders: Senat und Veolia wollen mit dem schnellen Rückkauf Fakten schaffen, anstatt Gefahr zu laufen, bei einem Erfolg der Organklage mit nichtigen, weil verfassungswidrigen Verträgen konfrontiert zu sein, die rückabgewickelt werden müssten.“

Das Angebot, sich nun vollständig aus dem Berliner Wassergeschäft zurückzuziehen, machte Veolia kurz nach Bekanntwerden der Organklage der Piratenfraktion. Diese richtet sich gegen die Verletzung des Budgetrechts der Abgeordneten durch die berüchtigte Gewinngarantie in den Wasserverträgen und ist nun beim Verfassungsgericht Berlin anhängig.

Eine juristische Prüfung der Verträge birgt für den Wasserkonzern das Risiko, dass die Privatisierungsverträge von Anfang an für nichtig erklärt werden könnten. Dann würde eine Rückabwicklung notwendig, bei der unrechtmäßig erhaltene Gewinne mit der Rückkaufsumme zu verrechnen wären. Für den SPD/CDU-Senat bestünde die Gefahr, dass die mit der Teilprivatisierung verknüpften Machenschaften der beiden Parteien die öffentliche Diskussion bestimmen könnten. Kein Wunder, dass der Senat bei Gericht mit formalen Tricks auf Zeit spielt. Die vom Verfassungsgericht geforderte Stellungnahme zur Organklage hat er vorsichtshalber schon hinter den Termin für die Bundestagswahl legen lassen.

Dazu Rainer Heinrich: „Das geleakte Papier zeigt deutlich, dass der Senat vermeiden will, dass die verfassungswidrigen Grundlagen der Teilprivatisierung und sein Fehlverhalten gerichtlich aufge­deckt werden. Diese Verdunklungsstrategie will er sich von der Bevölkerung bezahlen lassen. Das ist ein Skandal.“

Der Berliner Wassertisch fordert deshalb: Die gerichtliche Überprüfung der von vielen Juristen als verfassungswidrig eingeschätzten Gewinngarantie, muss bis zum Ende durchgeführt werden. Ein Moratorium der Rückkaufverhandlungen bis zum Urteil des Verfassungsgerichtshofes ist daher dringend geboten.link

Kontakt:                                                                           Berliner Wassertisch

Wolfgang Rebel Telefon: 0152 57 23 34 84                      c/o GRÜNE LIGA Berlin e.V.

Rainer Heinrich Telefon: 030 / 915 092 41                        Prenzlauer Allee 8, 10405 Berlin

E-Mail: webmaster@berliner-wassertisch.info                     Web: www.berliner-wassertisch.info 

Twitter: @BWassertisch                                                      Facebook: http://facebook.com/BWassertisch

I wish everyone a funtastic weekend with this live-set from dez 2012 @newbasement
http://www.youtube.com/user/PRAXXIZtv

Dr. Motte @ New Basement (25.12.2012)

so turn your speakers on loud now ;-)

Read More…

Dr. Motte meets Gabriel Le Mar – POTGH PintaA Remix – PRAXXIZ / PRZ013

Dr. Motte meets Gabriel Le Mar – POTGH PintaA Remix – PRAXXIZ / PRZ013

Find our PRAXXIZ releases on deejay.deDecks.dejunodownloadzero-inchbeatportiTunestrackitdownwhatpeopleplay

Written & produced by Matthias Roeingh, Gabriel Le Mar
C&P PRAXXIZwww.praxxiz.de 

Dr. Motte - www.drmotte.de  // Gabriel Le Mar www.le-mar.de
PRAXXIZ on facebook www.facebook.com/PRAXXIZ // PRAXXIZ on twitter  www.twitter.com/praxxiz

Berliner Wassertisch zum Ende des Sonderausschusses “Wasserverträge” – Nachhaltiger Ausbau direkter Demokratie erforderlich

Berliner Wassertisch zum Ende des Sonderausschusses “Wasserverträge”: 

Zum Ende des Sonderausschusses “Wasserverträge”

 Nachhaltiger Ausbau direkter Demokratie erforderlich

Der Sonderausschuss “Wasserverträge” des Abgeordnetenhauses von Berlin hat heute seine inhaltliche Arbeit beendet. Der Berliner Wassertisch stellt dazu fest

Der Sonderausschuss ist eindeutig seiner Aufgabe nicht nachgekommen. Vorgeschrieben war die öffentliche Prüfung der Geheimverträge unter Hinzuziehung von unabhängigen Sachverständigen. Die Ausschussmehrheit von SPD- und CDU-Fraktion verwandelte diesen gesetzlichen Auftrag des Volksgesetzgebers von vornherein in eine Farce.  

Offen geblieben ist die Forderung des Volksgesetzgebers nach vollständiger Veröffentlichung aller Beschlüsse und Nebenabreden. Es wurde keinerlei Versuch unternommen, die Frage der Vollständigkeit tatsächlich abschließend zu klären. 

Insgesamt kann sich die interessierte Öffentlichkeit durch den Gesamtablauf dieses Sonderausschusses von Januar bis Dezember 2012 nur in der Auffassung bestärkt sehen, dass der Verlust an Vertrauen zur parlamentarischen Demokratie sich im Einzelfall immer wieder als berechtigt erweist. Die öffentliche Kontrolle von Regierungshandeln ist durch die Parlamente keineswegs gesichert, Parlamentsmehrheiten hintertreiben echte öffentliche Kontrolle geradezu. Damit drängt sich die Forderung nach nachhaltigem Ausbau direkter Demokratie umso mehr auf.

http://berliner-wassertisch.net/

Kontakt:
Ulrike Kölver, Tel. 0178 631 3089
Gerlinde Schermer, Tel. 0177 24 62 983
Gerhard Seyfarth, Tel. 0170 200 49 74
Michel Tschuschke, Tel. (030) 784 59 41
Ulrike von Wiesenau, Tel. (030) 781 46 04

Sehenswert: ARD Monitor 13.12.2012: Geheimoperation Wasser – EU fördert Wasserprivatisierung

Heimlich Weihnachtmann auf der Straße erwischt

Heimlich Weihnachtmann auf der Straße erwischt

weihnachtman

Posted on 12/12/2012, 20:54 By
Categories: 2012 Schlagwörter: , , , ,
Wie gefällt euch “Angry Chords” von Superstrobe?
SUPERSTROBE_reboot_CVR_800x800px_72dpi

Superstrobe Feature auf trackitdown

Wir von PRAXXIZ sind alle sehr über das Feedback des Superstrobe Album “reboot” erfreut.

Jetzt haben wir mit “Angry Chords” sogar ein Feature auf trackitdown bekommen!

trackitdown schreibt:

Featured Track: DR MOTTE APPROVED! The godfather of the German scene signs up an incredible artist album from Superstrobe. Wicked energy!”

Wir sagen von dieser Stelle aus: Danke schön trackitdown

links:

Superstrobe feature on trackitdown www.trackitdown.net 

Superstrobe Homepage www.superstrobe.de

PRAXXIZ www.praxxiz.de

PRAXXIZ booking www.PRAXXIZbooking.com

 Und wie gefällt euch “Angry Chords” von Superstrobe?

PS
Das Album von Superstrobe ist übrigens GEMA freie Musik

Superstrobe album preview on soundcloud.com

Dr. Motte October Mixcloud 2012

Dr. Motte October DJ-Mix 2012

Dr. Motte //october mix 2012 by Dr. Motte on Mixcloud

Tracklist:

Future JazzBy Highest & Joe 1
Disco MortaleBy Piatto 2
Electric PandemicBy The Advent Feat. Paris Da Black Fu 3
OeuffBy Just Regular Guys 4
SpangleBy Lowkey & Kardinal 5
MentosBy Kiko, Mihalis Safras 6
CaterpillarBy Marco Bailey, Tom Hades 7
Heavy HydrogenBy Filterheadz 8
Booty-TrapBy Miss Djax & Patrick Dsp 9
Pitch RhythmBy Dany Rodriguez 10
Strip Down (Da Fresh Remix)By Superstrobe 11

dr. motte says: buy music if you use it, thank you

get a gig with dr. motte on www.praxxizbooking.com

get a gig with dr. motte on PRAXXIZ booking

#Yamaha #DX7IID gegen Gebot zu verkaufen
IMG_0817

#Yamaha #DX7 IID zu verkaufen

yamaha dx7IId bei dr. motte

dr. motte verkauft sein yamaha dx7IId synthesizer

hallo leute, ich miste ein bisschen mein studio aus und verkaufe deswegen ein paar teile. hier also ein erster verkauf.

Gegen Gebot zu verkaufen: Yamaha DX7IID

Gebote bitte hier als Kommentar abgeben. vielen dank.

informationen zum DX7IID gibt es z.b. unter www.vintagesynth.com
hier ist ein gutes dx7IId demo video auf youtube von herrn katsunori ujiie der die presets der werkssounds gut darstellt.

gute infos gibt es auch bei wikipedia

wer also fm-synthese mag, greift bei diesem klassiker zu.

interessiert? viel spaß beim bieten

wer das keyboard gekauft hat, holt es selber im büro in berlin ab.

beste grüße

dr. motte

TRACK OF THE DAY “The Breeze” by Dr. Motte meets Gabriel le Mar
Dr. Motte meets Gabriel le Mar The Breeze PRAXXIZ PRZ007 Vinyl Cover

TRACK OF THE DAY “The Breeze” by Dr. Motte meets Gabriel le Mar

dr. motte meets gabriel le mar - the breeze - praxxiz / prz007

dr. motte meets gabriel le mar – the breeze – praxxiz / prz007

“The Breeze” of adness! This track is a love letter to a synth. Rarely a sound has been so exhausted, modulated, modified and was still in a nutshell. “The Breeze” definitely has the potential to become the “Electronic Summer Anthem 2012″. the limited vinyl edition…

new track by dr. motte meets gabriel le marthe breeze” released on praxxiz / prz007. listen and get the limited record now on:

here is a new player with dr. motte meets gabriel le mar “the breeze” by www.deejay.de:

[PM] 27/10/2012 Kiel: #GEMA ABZOCKE! DEMONSTRATION UND KUNDGEBUNG gegen die geplante #GEMA Tarifreform 2013 @GemaDialog

Pressemitteilung

gema tarif abzocke demo kiel 27. okt 2012

Das Demonstrationsbündnis von Club- und Diskothekenbetreibern aus Kiel und Schleswig-Holstein möchte auf folgende Veranstaltung hinweisen:

GEMA ABZOCKE!!

DEMONSTRATION UND KUNDGEBUNG gegen die geplante GEMA Tarifreform 2013

auf dem KIELER RATHAUSPLATZ

SAMSTAG, 27.10.12

14.30 Uhr : Begrüßung

danach :

Trauermarsch Rathausplatz – Holtenauer Str. – Knooper Weg – Rathausplatz

17.00 Uhr : Endkundgebung mit Dr. Motte und DJ Spruce (Berlin) und Peter Böhm (1. Vorsitzender Dehoga Kiel)

Kiel – am Samstag, 27. Oktober ist es soweit: zum allerersten Mal gehen Veranstalter, Club- und Diskothekenbetreiber aus ganz Schleswig Holstein gemeinsam gegen die viel diskutierte und Tarifreform der GEMA auf die Straße.

Die Demonstration wird um 14:30 Uhr auf dem Rathausplatz starten und gegen 17:00 Uhr dort enden. Ein Trauermarsch von verschiedenen Musikwagen, welcher die bunte Vielfalt des Nachtlebens zeigt, wird dann über die Bergstraße, die Holtenauer Straße, den Knooper Weg und den Exerzierplatz führen, um dann im Anschluss die Bar-, Club- und Diskokultur symbolisch zu Grabe zu tragen – samt Sarg und Trauerkränze. Es darf aus gegebenen Anlass bei der Demo gerne schwarz getragen werden.
Als Redner haben wir keine Geringeren wie den Mitbegründer und ehemaligen Organisator der Loveparade Dr. Motte sowie seinen Kollegen DJ Spruce und den 1. Vorsitzender der Dehoga Kiel Peter Böhm gewinnen können, die einpaar abschließende Worte zu der Demo kundgeben werden.

Mit dieser außergewöhnlichen Aktion wollen wir noch einmal auf die Bedrohung der bundesweiten Bar-, Club- und Diskokultur durch die geplante GEMA-Tarifreform hinweisen, die sich ganz konkret auch im Nachtleben auswirken wird. Die exorbitanten Erhöhungen der GEMA Tarife bedrohen die Existenz vieler Clubs und Diskotheken.

Die Demo ist deswegen natürlich nicht “exklusiv” für Gastronomen, sondern wir hoffen auf eine breite Unterstützung, denn es geht auch um DEIN GELD! Um die geplanten Tarife der GEMA zahlen zu können, müssten viele deiner Lieblings-Clubs, -Discos und -Bars die Preise erhöhen – oder eventuell dicht machen!

Wieso? Weshalb? Warum?
Im Prinzip ist die GEMA eine feine Sache. Die Verwertungsgesellschaft, die mit ganzem Namen “Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte” heißt, sorgt dafür, dass den Musikern Geld zufließt, wenn ihre Songs in der Öffentlichkeit gespielt werden. Und Öffentlichkeit ist dabei sehr weit gefasst, es spielt keine Rolle, ob ein Club oder ein Radio die Musik spielt.
Viele Musiker haben die Verwertung ihrer Musik der »GEMA« überlassen, heißt: Die GEMA kassiert Geld von allen, die die Musik nutzen (2010: 863 Mio. Euro) – zum Beispiel von deinen Lieblings-Clubs, -Diskotheken und -Bars. Das Geld wird dann nach einem komplizierten System z. T. an die Musiker weitergeleitet. Aber natürlich erst, nachdem sich die GEMA einen Teil für ihre bürokratische Dienstleistung abgezwackt hat (2010: 127 Mio. Euro).

Nun das Problem: Die Höhe der Abgabe wird nicht von den Radios und den Clubs bestimmt, sondern von der GEMA. Und diese hat jetzt eine Tarifreform angekündigt, unter der die Clubs und Diskotheken besonders leiden werden.
Die GEMA will 2013 eigenmächtig ihre Tarife für Clubs, Bars und Diskotheken erhöhen. Teilweise um das Zehnfache! Manche Disko, die vorher 20.000 Euro pro Jahr an die GEMA zahlen musste, müsste dann 200.000 Euro zahlen, ohne dass sie oder du dafür von der GEMA auch mehr bekommen würden. Heftig, oder?

Folgende Institutionen haben sich zu diesem Bündnis zusammengeschlossen:
Akustik Art
(Kiel), Bond (Kiel), Club K7 (Eckernförde), Club Orange&Blue (Neumünster),  Detail (Kiel), Die Pumpe (Kiel), DJ Gilde (Kiel), Ease (Kiel), Ela Ela (Schleswig), Hansastraße 48 e. V. (Kiel), Hillstreet (Kiel), Kieler Plattenspieler (Kiel), Klangkontakt (Kiel), Kulturladen Leuchturm e.V. (Kiel-Friedrichsort), Kulturzentrum Speicher (Husum),  Luna (Kiel), Lutterbeker (Lutterbek), Mausefalle (Kiel), Max /Disco (Kiel), Schaubude (Kiel), Subrosa (Kiel), T-Stube (Rendsburg), Traum GMBH (Kiel), Volksbad e.V. (Flensburg), Weltruf (Kiel), Wilwarin Festival (Ellerdorf)

ps
vor ort können interviews und fotos gemacht werden

6.9.2013 Bundesweiter Protesttag gegen die GEMA Tariferhöhung 2013 – Gemeinsam gegen GEMAinheiten

Los, geh’ma Kultur retten!

stoppt die gema tarif erhöhung 2013

STOPPT die GEMA Tariferhöhung 2013!
Bundesweiter Protesttag, Kundgebung und Demonstration.

Am Donnerstag, dem 06.09.2012, ab 14 Uhr startet die Protestmarsch in der Keithstr. 7 (Nähe Wittenbergplatz) mit einer Kundgebung.
Dann, ab 17 Uhr Demonstration über Tauentzien, Ku-Damm zum Adenauer Platz und zurück!

So, es ist mal wieder soweit, der Kampf gegen die GEMA geht in die nächste Runde. in Dortmund haben sich alle Anti-GEMA Initiativen und Musikverbände für eine bundesweite Protestkundgebung gegen die GEMA Tariferhöhung 2013 ausgesprochen:

Bis jetzt werden sich folgende Städte dem Protest anschliessen:

Berlin: www.facebook.com/events/408881512504530/
München: www.facebook.com/events/399947776736350/
Stuttgart: www.facebook.com/events/508146485867755/
Nürnberg: www.facebook.com/events/478639968821850/
Frankfurt: www.facebook.com/events/506820732666744/
Wiesbaden:
Leipzig: www.facebook.com/events/274548642645698
Dresden: www.facebook.com/events/275926139179201/
Dortmund: www.facebook.com/events/334656429958062/
Bielefeld: www.facebook.com/events/477695305588069/
Hamburg: www.gemastoppen.de/GEMAstoppen.de/Was.html

Sollten die GEMA Tariferhöhung 2013 in Kraft treten, bedeutet dies für viele Clubs, Veranstalter und Diskotheken Deutschlands und insbesondere Berlins das Aus! Es sind Gebührensteigerungen von 500 bis 1500% zu erwarten!

Die Gema hat sich bis heute trotz massivem öffentlichen Druck kaum in ihrer Haltung bewegt!
Wer den Wind säht, wird den Sturm ernten….die GEMA hingegen hat den Sturm gesäht…..zeigen wir ihnen also, was der Shitstorm bedeutet!!!

Wir fordern:
STOPPT die GEMA Tarifreform!
STOPPT die untragbaren Zeitzuschläge!
STOPPT den Laptopzuschlag!
STOPPT den erhöhten Basistarif!
FÜR eine gerechte Verteilung der GEMA Gebühren an die Künstler!
Für eine transparente Kontrollinstanz der GEMA!

In Berlin nehmen ca. 10-15 Wagen mit Musik am der GEMA Demonstration teil. Zugesagt haben bisher:
Berghain, Kater Holzig, Kit Kat Club, Mystic Rose/Mystic Friday, Kiez 2.0, Brunnen 70, Soundviecher, Schwuz, Dark Friday, Electrocult e.V., Drugstore und andere.

Wenn noch jemand Interesse hat, einen Wagen mit Musik zu organisieren,

nimmt bitte hier kontakt zu FAIRplay auf

Unterschreibt die Online-Petition und macht sie weiter bekannt: www.openpetition.de

#FairPlay #GEMA #Demo #Berlin 2012 Teil 2. von #UNIWUT Freies Fernsehen

GEMA-Demo Berlin 2012 Teil 2. from UNIWUT Freies Fernsehen on Vimeo.

Zweiter Teil der Demonstration vor der Kulturbrauerei in Berlin am 25.06.2012 gegen die GEMA-Tariferhöhung 2013. Moderation: Carola Ludwig (Radio Friedrichshain)
Weitere Informationen auf gemeinsam-gegen-gemainheiten.de

Redner im zweiten Teil:
Martin Reiter (Vorstand Kunsthaus Tacheles) www.kritikdesign.blogspot.de/ –>01:00
René Fichtmüller (Berlin Sounds) www.berlin-sounds.de –>06:40
Alex Hatcher (DJ und Produzent) www.alexhatcher.de –>07:45
Dr. Motte (DJ, Produzent und Erfinder der loveparade) www.drmotte.de –>09:35; 31:45; 47:09
Lotar Küpper (Vorstandsmitglied electrocult e.V.) www.electrocult.de –>25:40; 33:20; 37:57; 55:45
Ananto (Veranstalter und Party-Deco-Künstler) www.infin-et.de –>27:20
Marcel Weber (Geschäftsführer SchwuZ) www.schwuz.de –>33:48
Amuna und Mario (Infame Royale Berlin) www.kitkatclub.org –>35:42
Ortwin Rau (Betreiber YAAM Berlin) www.yaam.de –>40:35
Robert –>43:24
Florian Schnoll (ZMF Zur Möbelfabrik e.V.) www.zurmoebelfabrik.de –>45:40
Leo Goldmann (Hedonistische internationale) www.hedonist-international.org –>47:40
Alex www.kitkatclub.org –>50:30
Klaus Bossert (Vorstand Clubs am Main e.V. Frankfurt) www.clubs-am-mail.de –>54:16

Weitere Informationen zu UNIWUT Freies Fernsehen: .uniwut.de.vu

Next Page

Follow

Get every new post on this blog delivered to your Inbox.

Join other followers: