Dr. Motte Blog 2.1

Hallo Jörg,

am Montag, 15.3.2010, wird Berlins Senatorin für Stadtentwicklung,
Ingeborg JUNGE-REYER (SPD), den viersprurigen Ausbau der Invalidenstrasse zwischen Nordbahnhof und
Hauptbahnhof planfeststellen. Nun ist die SPD in Land und Bezirk geschlossen in den Politik-Stau der
Schlagloch-Senatorin gewechselt.

Den Asphalt-Planern in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung
(SenStadt) ist kein Mittel zu billig, um die politisch
vorgegebene vierspurige Trasse “passend zu machen”.
Wurde das in Berlin hochgradig umstrittene Projekt über all die Jahre
mit der Behauptung gerechtfertigt, dass von einem stark steigenden Verkehrsaufkommen auf ca. 32.000 Kfz/Tag
auszugehen sei und darum die Verkehre aus den Wohngebieten gezogen und auf der dann vierspurigen Invalidenstrasse
gebündelt werden müssten – findet sich jetzt nur noch eine Prognose von 20.000 Kfz/Tag im
Planfeststellungsbeschluss von SenStadt. Auf diese Art meint SenStadt Grenzwerte (Lärm, Feinstaub) durch SCHÖNRECHNEN einhalten zu
können.

Zuvor plante man eine Entlastung der vierspurig erweiterten und dann mit
bis zu 32.000 Kfz/Tag zugestauten Invalidenstrasse durch Umleitung von Mehrverkehren durch… eben das
beliebte Wohnviertel des ROMANTIK-KIEZ’ zwischen Garten-, Tor-, Invaliden- und Chausseestrasse (Stand
Anhörungsverfahren Ende 2009). Diese Gefahr ist nicht vom Tisch, auch wenn Mittes Baustadtrat Ephraim GOTHE (SPD) bemüht
ist sie einfach wegzureden.

Die Klägergemeinschaft entlang der Invalidenstrasse, die
BÜRGERINITIATIVE INVALIDENSTRASSE (BII), das Anwohner-Netzwerk ROMANTIK-KIEZ sowie die Berliner GRÜNEN machen nun
gemeinsam mobil: damit wenigstens – wie von den Anwohnern seit Jahren gefordert – die
Strassenbahn zum Hauptbahnhof verlängert werden kann. Denn Junge-Reyers Fokussierung auf den
Innenstadtring-Ausbau für den motorisierten Individualverkehr nimmt in Kauf, dass die Strassenbahn auch viele
weitere Jahre nicht fahren würde und der ÖPNV im Stau stecken bleibt.

In engster Abstimmung mit den Anliegern organisieren Fraktion und
Landesvorstand von B90 / GRÜNE am

Montag, 15.3.2010
Treffpunkt 11.00 Uhr
auf der Invalidenstrasse
vor der S-Bahnstation NORDBAHNHOF
eine DEMONSTRATION
mit eigener Strassenbahn zum Hauptbahnhof

Die Terminankündigung kann bitte breit kommuniziert werden!

Zugleich bringt die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN im
Abgeordnetenhaus, Claudia Hämmerling MdA, eine KLEINE ANFRAGE zu den Finanzskandalen rund um den vierspurigen
Innenstadtring sowie einen ANTRAG auf Aufhebung der Planfeststellung in das Parlament ein.

Junge-Reyers langjährige Crash-Fahrt durch die Berliner Politik steht,
wie die gesamte Koalition, kurz vor dem Aufprall. Bald sind Wahlen zum Abgeordnetenhaus – bald hat Berlin eine
neue Regierung. Bis dahin wird keine Planierwalze den Innenstadtring in Mitte-Nord herstellen, dafür wird das
Berliner Verwaltungsgericht sorgen. Die GRÜNEN, als zukünftiger Regierungspartner, legen sich schon heute darauf
fest, den Innenstadtring so oder so zu “kassieren”. Warum also heute noch Millionen Euro Steuergelder ausgeben,
die z.B. zur Beseitigung richtiger Schlaglöcher in Berlins Strassen dringender benötigt werden?

DEMO AM MONTAG: telegen, fotogen, mit Anwohnerinnen und Anwohnern, mit
richtiger Polizei, ohne Junge-Reyer und ihre Beton-SPD

Rücksprachen:

Bruck M. Kimmerle
office for press, pr, new media
i.A. BÜRGERINITIATIVE INVALIDENSTRASSE (BII)
und Anwohner-Netzwerk ROMANTIK-KIEZ
Telefon 0700 27825700
Telefax 0700 27825700
Mobil 0177 2782570
bruck@kimmerle.info

B 90 / GRÜNE im Abgeordnetenhaus von Berlin
Claudia Hämmerling MdA
Telefon 030 23252450
claudia.haemmerling@gruene-fraktion-berlin.de

////////DEMO////////AM////////MONTAG////////

PRESSEMITTEILUNG der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im
Abgeordnetenhaus – Berlin

NR. 110
Datum: 11. März 2010

Tram Berta rollt vom Nordbahnhof zum Hauptbahnhof

Am Montag, 15. März 2010, endet die Auslegung des
Planfeststellungsbeschlusses für den Ausbau der Invalidenstraße. Es ist sehr wahrscheinlich, dass die Anwohnerinitiative
gegen den vierspurigen Ausbau der Straße klagen wird. Als Kollateralschaden bleibt dann leider auch der Bau der
seit 2002 geplanten Straßenbahntrasse vom Nordbahnhof zum Hauptbahnhof auf der Strecke.

Auch wir wollen den Ausbau der Invalidenstraße auf vier Autospuren
verhindern. Wir fordern, dass der Senat den ausgelegten Panfeststellungsbeschluss zurücknimmt. Stattdessen soll sich
der Senat bei der Planfeststellung auf die Straßenbahntrasse und die Fahrradspuren beschränken.

Für diese Forderungen wollen wir am Montag, 15. März, demonstrieren. Mit
dabei: unsere selbst gebauten Fahrrad-Tram Berta.

- Termin: Montag, 15. März
- Start: 11 Uhr, Nordbahnhof
- Ende: 11.45 Uhr, Hauptbahnhof, Europaplatz

Unter anderem mit:
- Ramona Pop, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen
- Claudia Hämmerling, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis
90/Die Grünen
- Stefan Gelbhaar, Landesvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen Berlin

Der Termin ist insbesondere für die Bildberichterstattung geeignet.
–
AnliegerInitiative Marthashof AIM
http://marthashof.org/
        http://marthashof.info/

Schlagwörter:öpnv, bürgerinitiative, Berlin, Demo, Gentrifizierung, grüne, invalidenstr, mitte, planfestellung, radweg, senat, senstadt, stadtentwicklung, steuergelder, torstr., tram, Verkehr, verkehrsaufkommen, verschwendung, verwaltung, wohnen

das kam eben rein…

Liebe Friedensfreundinnen und -freunde,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

in zwei Tagen findet die bundesweite Aktion der Friedensbewegung in Berlin gegen den Afghanistan-Krieg statt. Sie wird aus einer Kundgebung und einer sich anschließenden Demonstration zum Reichstagsgebäude bestehen. Hier nämlich will der Bundestag in der kommenden Woche über das neue Afghanistan-Mandat abstimmen, das u.a. eine Erhöhung der Bundeswehrtruppen und eine Verschärfung des Krieges vorsieht. Der Antrag der Bundesreierung kann hier heruntergeladen werden:
http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/regionen/Afghanistan/ds-17-00654.pdf

Die bundesweite Kampagne der Friedensbewegung

“Dem Frieden eine Chance Truppen raus aus Afghanistan”

ruft dazu auf, diesen Protest zu unterstützen.

Kommt nach Berlin!

Am Samstag, 20. Februar 2010.
Beginn: 13 Uhr am Bebelplatz (Unter den Linden)
Kundgebung (etwa eine Stunde); anschließend Demo über das Brandenburger
Tor zum Reichtagsgebäude.
Musik, Rednerinnen und Redner:
Live Musik von Dr. Bajan
Christine Hoffmann (Pax Christi; Kooperation f.d. Frieden)
Sevim Dagdelen (DIDF-Föderation der demokratischen Arbeitervereine)
Julia Hillebrandt (Bildungsstreik-Initiative)
Peter Strutynski (Friedensratschlag)
Eugen Drewermann

Während der Demo wird es eine von der IPPNW vorbereitete Die-In-Aktion geben (Platz des 18. März)
Am Ende der Demo (spätestens 16 Uhr) werden wir vor dem Reichstagsgebäude die Ortsschilder von über 100 Städten ablegen, um den flächendeckenden Protest gegen die Fortsetzung des Afghanistan-Krieges zum Ausdruck zu bringen.

D.h.: Bringt aus den verschiedenen Regionen/Orten entsprechende Schilder mit; gut lesbar sollen sie sein und sichtbar getragen werden sollen sie können.

Busse: Die Busse können vor Beginn der Kundgebung die Demonstrantinnen und Demonstranten bis zum Bebelplatz fahren.
Danach parken Sie in der Straße des 17. Juni (zwischen dem Brandenburger Tor und der Itzak-Rabin-Straße).

Bleibt noch der Hinweis auf die Website der Afghanistan-Kampagne:

Hier können die Flugblätter und Plakate herunter geladen werden. Dort
finden Sie auch die Abfahrtszeiten der Busse:

Ich hoffe, wir sehen uns zahlreich in Berlin!

Mit besten Grüßen
Peter Strutynski

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Schlagwörter:berlin afghanstan, Demo, Deutschland, flashmob, friedens initiative, krieg, Menschen, protest

das kam eben per email rein…

Liebe Friedensfreundinnen und -freunde,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

nur noch eine Woche bis zur bundesweiten Kundgebung und Demonstration in Berlin gegen die Erhöhung der Truppen und für den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan!

Hier ein paar weitere Informationen an alle Friedensgruppen, Organisationen und Einzelpersonen, die mit uns für die Beendigung des Kriegseinsatzes in Afghanistan sind.

Auf der Kundgebung werden u.a. sprechen: Eugen Drewermann, Claudia Haydt, ein(e) Vertreter(in) von DIDF, ein(e) Vertreter(in) der Studierenden, eine/ Gewerkschaftsvertreter/in.

Nach der Kundgebung wird sich ein Demonstrationszug Richtung Brandenburger Tor und Reichtsgsgebäude anschließen. Am Platz des 18. März (Brandenburger Tor, Westseite), wird es gegen 15.00 Uhr eine Die-In Aktion der IPPNW geben. IPPNW lädt herzlich ein dabei mit zu machen! Mediziner/innen in weißen Kitteln und mit Stethoskopen werden vor Körpern in schwarzen Leichensäcken stehen.

Zum Abschluss (zwischen 15.45 und 16 Uhr) sollen in unmittelbarer Nähe des Reichtagsgebäudes die – hoffentlich zahlreich aus dem ganzen Bundesgebiet mitgebrachten – Ortsschilder demonstrativ niedergelegt werden. Auf diese Weise soll dem Bundestag zum Ausdruck gebracht werden, dass die Bevölkerung den Afghanistan-Krieg ablehnt und einen schnellstmöglichen Truppenabzug befürwortet.

Demonstranten, die mit Bussen anreisen, sollten beachten: Die Busse fahren direkt zum Kundgebungsort (Bebelplatz), Unter den Linden. Die Busse können dann an der Straße des 17.Juni (zwischen Brandenburger Tor und Itzak-Rabin-Straße) parken. Dort ist auch der Treffpunkt für die Rückfahrt der Busse. (Fußweg vom Ende der Aktion bis zu den Bussen im Falle der Unpassierbarkeit des Tiergartengeländes etwa 20-30 Minuten, sonst 5-10 Min.) Wen n ihr die Busrückfahrt auf 16.30 Uhr ansetzt, seid ihr also auf der sicheren Seite.

Busverantwortliche aus den verschiedenen Regionen melden sich bitte mit einer verbindlichen handy-Nr. beim Kampagnenbüro (Lühr Henken, zur Zeit Berlin, c/o IALANA, Tel.: 030-20616028) oder per e-mail: mailto:afghanistan.aktion@yahoo.de

Kommt nach Berlin! Bringt Ortsschilder mit! Die Friedensbewegung muss sich wieder Gehör verschaffen.

Mit besten Grüßén
Peter Strutynski (Bundesausschuss Friedensratschlag)

P.S.:

Aufruf (“Kein Soldat mehr”) und viele andere Hinweise auf die Kundgebung in Berlin erhaltet ihr auf der Website der Kampagne:
http://www.afghanistandemo.de

Hintergründe, Analysen, Dokumente zum Afghanistan-Krieg gibt es hier:
http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/regionen/Afghanistan/Welcome.htmlTechnorati-Tags: parade, demo, berlin, afghanistan, krieg, stop. war, frieden, afghanistandemo

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Schlagwörter:afghanistan, afghanistandemo, Berlin, Demo, Frieden, krieg, parade, stop. war

Der Mauerpark ist heute auch nach 20 Jahren Mauerfall immer noch nicht fertig. Nach weit über einem Jahrzehnt des politischen Nichthandelns versucht der Berliner Senat die Situation jetzt mit einem faulen Kompromiss zu “lösen”. Mittes Baustadtrat Ephraim Gothe (SPD) stellte dafür im Juli den neuen Bauentwurf vor, nach dem etwa 4,5 Ha des Parks mit 6-10 geschossigen Gebäuderiegeln bebaut werden sollen.

Demonstriert für den Mauerpark!

Samstag den 14. November 2009

Treffpunkt : 15 Uhr – Mauerpark Eingang Bernauer Straße

Die geplante Bebauung hätte fatale Folgen für den Mauerpark und seine Nutzer:
Das kulturelle Leben würde durch andauernde Beschwerden wegen Ruhestörung und stärkeren Auflagen aussterben. Die dringend benötigte weitere Grünfläche würde für alle Zeiten zerstört und privatisiert werden. Luxuswohngebäude würden 20 Jahre nach dem Mauerfall eine neue, soziale Mauer zwischen Ost und West errichten und die über die Stadtgrenzen bekannte Einzigartigkeit und Vielfalt des Parks zunichte machen.

Am 25.11. berät der Stadtentwicklungsausschuss Mitte über die neuen Vivico-Pläne. Wir stimmen am Samstag den 14.11. die Berliner Politik und Öffentlichkeit darauf ein, dass wir uns unseren Recht auf den Park nicht nehmen lassen.

Bitte postet diesen Aufruf (Plakat 2 MB) in eure soziale Netze, Foren, Blogs, Gästebücher und schickt ihn an so viele Leute und durch so viele Verteiler wie möglich.

Weitere Infos auf der Facebook-Demo-Page

Dr. Motte sagt: “Herr Baustadtrat Ephraim Gode, haben Sie aufgehört für Lobbyisten zu arbeiten?”

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BERLIN NIMMT MIT DER WELTWEIT ERSTEN SILENT CLIMATE PARADE AM UMFANGREICHSTEN KLIMA-AKTIONSTAG DER GESCHICHTE TEIL: MEHR ALS 2000 EVENTS AUF DER GANZEN WELT

350 Raver mit Funkkopfhörern werden am 24. Oktober vom Potsdamer Platz zum Alexanderplatz tanzen und zwar als Teil des größten globalen Klima-Aktionstages, den es je gegeben hat. Die DJs Dr Motte (Gründer der Loveparade) und Dirty Doering (Held der Bar25) werden auflegen, damit treffen 20 Jahre nach der ersten Loveparade zwei Generationen Berliner DJs aufeinander. Doch nur die 350 Demonstranten hören ihren Sound, da sie mit Funkkopfhörern ausgestattet sind. Bewegungen, Aktionen und Choreografien der Teilnehmer bleiben für Passanten rätselhaft: Leise, flash-mobbig, stylisch, irritierend. Den staunenden Zuschauern werden Flyer überreicht. Die Parade ist emissionsfrei, der Wagen wird von einem Elektromobil gezogen und die Musikanlage von Powershuttles mit Solarstrom angetrieben.

Die Silent Climate Parade — eine von mehr als 2252 Veranstaltungen in mehr als 151 Nationen— wird von 350.ORG koordiniert, um die Politiker der Welt dazu zu bringen, schnell und effektiv gegen globale Erwärmung vorzugehen. Das ist die größte globale Kampange, die je um ein wissenschaftliches Resultat herum organisiert wurde: 350 ppm (Teilchen pro Million) CO2 ist laut jüngsten wissenschaftlichen Ergebnissen die sichere Obergrenze für die Atmosphäre.

ABLAUFPLAN 24.10.2009:
14 Uhr Warm-Up am Potsdamer Platz
15 Uhr Beginn der Parade. DJs Dr Motte und Velten Doering
ca 17 Uhr Ankunft Alexanderplatz
18 Uhr Ende der Party

KOPFHÖRER RESERVIEREN:
Da die Zahl der Kopfhörer streng limitiert ist, bitte rechtzeitig reservieren unter www.climateparade.de/mitfeiern
Zur Parade selbst Personalausweis oder PhotoID mitbringen, um Kopfhöhrer auszuleihen!

ZUSÄTZLICHE INFORMATIONEN:
Fotos des Events wird man sich auf www.climateparade.de ansehen können.
Fotos der Events, die auf der ganzen Welt stattfinden werden, stehen auf http://3.50.org/media zur freien Verfügung.

Twitter: #350 #scpberlin

Wir bedanken uns bei unseren PARTNERN, die diese Aktion erst möglich gemacht haben:
silentconcept.de, Still AG, blog.anounz.de, fashion-insider.de, Gravis GmbH

Am 24. Oktober werden Aktivisten weltweit dafür demonstrieren, 350 als wichtigste Zahl des Planeten zu etablieren. Zur gleichen Zeit werden Menschen auf jedem Fleckchen Erde ähnliche Aktionen durchführen: von Bergsteigern, die 350 Plakate weit oben auf den schmelzenden Hängen des Mount Everest halten, bis zu Regierungsabgeordneten der Malediven, die ein Kabinettsmeeting unter Wasser abhalten, um Handlung gegen Klimawandel einzufordern, bevor ihre Nation verschwindet. 350 steht für 350 Teile Kohlendioxid in der Atmosphäre, das ist das Niveau, auf dem der Klimawandel noch zu kontrollieren wäre. Die Zahl stammt von James Hansen von der Nasa, wird aber inzwischen auch von Rajendra Pachauri, IPCC-Chef unterstützt.

Für weitere Informationen zur globalen 350-Kampange und den weiteren in Berlin stattfindenden Events: Diana Vogtel von 350.org: diana(@)350.org oder Daniel Kruse, Nest Social Media Agentur für (öko)soziale Zwecke, mobile. daniel(@)nest.im

ZU 350.ORG
Gegründet vom Author und Umweltschützer Bill McKibben ist 350.ORG die erste großangelegte globale Kampagne gegen Klimawandel. Zu ihren Anhängern gehören führende Wissenschaftler wie Rajendra Pachauri (IPCC) oder James Hansen (NASA), Regierungen von 89 Ländern und sehr viele verschieden Nichtregierungsorganisationen aus den Bereichen Umwelt, Gesundheit, Entwicklung und Religion. Alle sind sich einig, dass die aktuelle Menge an CO2 in der Atmosphäre – 390 ppm – dem Planeten und seinen verletzlichsten Bewohnern Schaden zufügt und dass die Regierungen bei der Klimakonferenz in Kopenhagen handeln müssen, um den CO2-Gehalt der Atmosphäre schnell zu senken.

http://climateparade.de

Video:

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Schlagwörter:2009, ökologisch, Berlin, climate, date, Demo, event, klima, musik, parade

Kleine Nachlese vom Sonntag, 27.09.09 Berlin – kein Mitschnitt eines Konzertes, sondern öffentliche Veranstaltung/Demo! Rettet den Mauerpark in Berlin! – Dr. Motte legt auf für den Erhalt des Mauerparks. Viel Spaß bei…

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Schlagwörter:2009, Berlin, beton, Demo, DJ-SET, Dr. Motte, freiraum, Gentrifizierung, mauerpark, Tanzen

Im Rahmen der Demonstration “Freiheit statt Angst” kam es zu Übergriffen der Polizei auf Teilnehmer der Demonstration und unbeteiligte Passanten. Ein Video eines besonders brutalen Übergriffs wurde von einem Mitglied des Chaos Computer Club (CCC) in hochauflösender Qualität gefilmt und im Internet verbreiten. Der CCC verurteilt die Angriffe aufs Schärfste und fordert die Durchsetzung der Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte auf Demonstrationen sowie regelmäßige psychologische Überprüfung von Polizisten, die in direkten körperlichen Kontakt mit Demonstranten kommen.

Der gefilmte Übergriff [1] fand nach Beendigung des Demonstrationszuges abseits der Kundgebung statt. Nach Angaben der Polizei [2] behinderte der im Video geschlagene und dann festgenommene Fahrradfahrer polizeiliche Maßnahmen. Er wollte sich jedoch seinerseits nur nach der Dienstnummer der Beamten erkundigen, um eine Anzeige gegen eine vorher erfolgte Festnahme zu erstatten. [3]

Wenn die Identifikation von gewalttätigen Polizisten durch die Beamten selbst so unterlaufen wird, bleibt als einzige nicht die polizeilichen Maßnahmen störende Option das Anbringen von gut sichtbaren auf der Veranstaltung eindeutigen Identifikationsnummern an den eingesetzen Kräften. Die zur Kennzeichnung von Kraftfahrzeugen eingesetzte Schriftart eignet sich dabei gut für eine Erkennung von Straftätern in der Polizei auch auf unscharfen und verwackelten Bildern.

Auch bei anderen öffentlichen Veranstaltungen wie Fußballspielen und politischen Demonstrationen gab es zuletzt immer häufiger Berichte von unverhältnismäßiger Gewalt der Polizei gegen Zuschauer und Demonstranten. Offensichtlich kann man die Übergriffe – wie sie nun zum ersten Mal in HD-Qualität dokumentiert wurden – nicht als bedauerliche Einzelfälle abtun. Innerhalb der Polizeitruppe gibt es einzelne Beamte, die – auch unter Deckung ihrer Kollegen – Veranstaltungen zum Aggressionsabbau benutzen. Andy Müller-Maguhn, Sprecher des CCC sagte, “Polizeieinsätze dürfen kein rechtsfreier Raum sein, die im Schutz der Anonymität zu Entgleisungen einladen.”

Während bisherige Berichte über Polizeiübergriffe zu leichtfertig als übertrieben abgetan wurden, gibt es nach Erscheinen dieses Videos keinen Zweifel mehr. Wir fordern daher weiter, Polizisten regelmäßig Kontrollen zu unterziehen, ob sie die charakterliche Festigkeit besitzen, der teils aufgeheizten Stimmung in großen Menschenmengen gelassen und unter verhältnismäßigem Einsatz des ihnen vom Souverän eingeräumten Gewaltsmonopols zu begegnen.

Werden von Polizisten begangene Straftaten nicht mit der selben Härte verfolgt wie die ebenfalls verabscheuenswürdigen Angriffe von Demonstranten auf die Beamten, und wenn falsch verstandener Korpsgeist die Strafverfolgung behindert, besteht die Gefahr, dass das Internet als öffentlicher Pranger mißbraucht wird. Der Achtung vor unserem Staat und seinen Organen wird durch Vertuschung dieser Vorkommnisse ein Bärendienst erwiesen.

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hier die pressemitteilung der aktion freiheit statt angst:

60 Jahre nachdem in Deutschland das Grundgesetz in Kraft getreten ist, und 25 Jahre nachdem das Bundesverfassungsgericht 1983 mit dem Volkszählungsurteil Datenschutz und die informationelle Selbstbestimmung des Staatsbürgers zum verbrieften Grundrecht erklärt hat, sehen sich mehrere Tausend Bürgerinnen und Bürger in der Pflicht, heute in der Hauptstadt Berlin gegen den schleichenden Abbau dieser Grundrechte und zunehmende Überwachung durch Staat und Wirtschaft, zu demonstrieren.

Die in der Mehrheit zumeist jungen Demonstrantinnen wollen nicht hinnehmen, dass die bürgerlichen Freiheitsrechte, die von ihren Eltern, Grosseltern – zum Teil unter Verlust von Leben und Freiheit – schwer erkämpft wurden, heute dem Wahn einer beschleunigten Konsumgesellschaft zum Opfer fallen.

Unter dem Motto ‘Freiheit statt Angst’ versammeln sie sich in diesem Jahr bereits zum dritten Mal in breiten Bündnissen, die bis heute in Grösse und Vielfalt einzigartig sind.

Das von der Aktion Freiheit statt Angst e.V. initiierte Bündnis aus 84 Organisationen, sowie dem Megaspree-Bündnis, dem Berliner Bündnis gegen den Krieg und dem Weltweiten Marsch für Frieden und Gewaltfreiheit prangert die Aufrüstung der Festung Europas nach innen und aussen an. Kernthemen der Demonstration der “Aktion Freiheit statt Angst e.V.” waren nicht der Datenschutz, sondern der allgemeine Trend in der EU zur Aufrüstung der Innenpolitik mit technischen Überwachungsinstrumentarien, aber auch dem Verschmelzen von Polizeien, Geheimdiensten und Militär. Der militärische Bekämpfung und die massenhafte Erfassung von Flüchtlingen war ein weiteres Kernthema.

“Die Sicherheitsstrategie der EU richtet sich in erster Linie eben nicht gegen Internet-Nutzer, sondern gegen Andersdenkende, gegen anders aussehende”, erläuterte das Veranstalterteam der “Aktion Freiheit statt Angst e.V.”

Um darüber hinaus für kulturelle Freiräume zu kämpfen, unterstützen die Veranstalter auch explizit das Berliner Megaspreee-Bündnis und umgekehrt: “Kulturelle Freiräume sind die Geburtsstätten des kritischen Denkens, des Nachdenkens über Gesellschaft und Politik”, ergänzt ein Sprecher der Demo.

Rund 2000 Demonstrantinnen versammelten sich seit 13:00 Uhr auf dem Platz vor dem Roten Rathaus und setzten sich um 14:30 Uhr in Bewegung, um sich gegen zirka 16:00 Uhr mit einem weiteren Demozug des ‘AK Vorratsdatenspeicherung’ gemeinsam im Sternmarsch am Potsdamer Platz zu verbinden. Dort warteten zu dem Zeitpunkt laut Polizeizählung knapp 5000 Demonstranten, vor allem ein großer Block von Grünen und Piraten. [Update: Nach Teilnehmerberichten sind mittlerweile über 10000 Demonstranten auf der Straße!]

Am Neptunbrunnen wurden Redebeiträgen gesprochen von:

• Hans Cousto (Eve & Rave)
• Petra Pau MdB (Die Linke.)
• Otto Jäckel (IALANA – International Association of Lawyers Against Nuclear Arms)
• Klaus Freudigmann (Berliner Montagsdemo-Bündnis)
• Johanna Heuveling (Weltweiter Marsch für Frieden und Gewaltfreiheit)

Bei der Kundgebung kurz vor dem Potsdamer Platz sprachen:

• Hellmut Königshaus MdB (FDP)
• Ralph Boes (Direktkandidat, Bürgerinitiative bedingungsloses Grundeinkommen)
• Benni (Überpartei Deutschland)

Bis 15:45 Uhr berichtete die Berliner Polizei von insgesamt drei Festnahmen (unerwünschte Bekleidung, die als Vermummung ausgelegt wurde). Der Anwalt der Veranstalter und die Veranstalter selbst intervenierten und

Um 15:00 Uhr liefen die ausgelassen Demonstranten unter der warmen Hauptstadt-Sonne und den Klängen fröhlicher Reggae-Musik die Leipziger Strasse entlang.

Nach den Kundgebungen lädt die “Aktion freiheit statt Angst e.V.” erneut zur “Langen Nacht der Überwachung” in die Berliner Club-Szene ein. Dabei sind der KitKatClub, das Yaam, das Tacheles, das Café Coop und das Clash im Mehringhof – gute Musik und gute Stimmung sollen Helferinnen und Helfer, sowie die Teilnehmer für ihr Engagement belohnen.

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das kam eben rein…

Hallo Matthias,

am Samstag ist es wieder so weit!

Großdemonstration “Freiheit statt Angst”

Samstag den 12.09.09 – 13:00 Uhr

Treffpunkt: Rotes Rathaus – Neptunbrunnen

Bitte erscheint, das Wetter wird gut, recht zahlreich um mit kreativem Protest gegen den Überwachungswahn und für “Freiheit statt Angst” auf die Strasse zu gehen!

Zu dieser Demonstration rufen ca. 80 Organisationen auf! U.a. das gesamte MEGASPREE-Bündnis mit alleine über 120 Orgas aus Club-, Kultur- und Freirauminitiativen. Hinzu kommt das Bündnis “Berlin gegen Krieg” mit xxx Orgas und über 2500 Einzelpersonen.

Für die Beschallung sorgt Ganjaman, Tuneup, Dirty Ragga Squad.

Wir werden nach unserer Auftakt-Kundgebung zum Potsdamer Platz laufen, um uns dort im Sternmarsch der Demonstration vom AK Vorrat anzuschließen! (Sternmarsch) Da die Strecke insgesamt sehr lang ist, solltest Du bequeme Schuhe (mögl. ohne Stahlkappen) anziehen und genügend Wasser (im Plastikflaschen) mitführen.

Wenn Du die Demonstration tätig unterstützen möchtest z.B. durch Ordnerdienste, Flyerverteilung etc. könntest Du etwas früher (ca. 12:00 Uhr) zum Treffpunkt kommen.

Wie könntest Du noch helfen?
* leite diese Mail an Deine Freunde, Familie und Bekannten weiter…
* Verlinkung des Demoaufrufs evtl. mit Banner auf Deiner Website, Bolg etc.
<http://de.freedomnotfear2009.org/aufruf/demo-bewerben>
* Bitte Spende für die Demoorga:
Spendenkonto:
Inhaber: Aktion Freiheit statt Angst e.V.
Bank: GLS Gemeinschaftsbank eG
Kontonr.: 1105204100
BLZ: 43060967

Ich hoffe wir sehen uns auf der Großdemo “Freiheit statt Angst”

Schlagwörter:Berlin, Demo, freiheit statt angst