Tag Archives: politik
Abschaffung Künstlersozialkasse #Petition @cducsu @spdde @campact @tagesschau @zdfheute

Liebe Kollegen und Kolleginnen,

als Mitglied der Bundeskommission Freie und Selbstständige bitte ich Euch inständig, um Unterstützung dieses sehr, wichtigen Anliegens.

Die Problematik, dass “gewisse Regierungskreise” versuchen, die Künstlersozialkasse (KSK) abzuschaffen, ist hoffentlich allen bekannt.
Ein Schritt dazu ist, dass die regelmäßigen Betriebsprüfungen der Rentenversicherung nicht mehr die Prüfung der Künstlersozialabgabe
enthalten soll. Dadurch gehen der KSK erhebliche Mittel verloren, so dass die Künstlersozialabgabe weiter steigen wird. Das heißt, die
ehrlichen Betriebe, die die Abgabe abführen, sind die Dummen, sie zahlen für die “Drückerberger” mit. Letztendlich soll dann dadurch eine
komplette Abschaffung der KSK vorbereitet werden

Das bedeutet schließlich für uns selbständigen Künstler und Lehrkräfte an Musikschulen, dass wir uns wesentlich teurer versichern müssten. Es kann sich ja jeder mal erkundigen, was eine Krankenversicherung für Selbständige bei seiner Kasse kostet. Für viele Selbständige im
künstlerischen Bereich wäre es das berufliche Aus.

Der Tonkünstlerverband hat eine Petition beim Deutschen Bundestag laufen, die bewirken soll, dass die Rentenversicherungsprüfungen der
Betriebe auch diese Künstlersozialabgabe enthalten muss.

Es sind noch 16 Tage, es fehlen noch über 22.000 Unterzeichnern und wir fallen gerade unter 1000 neue Unterschriften pro Tag. Das heißt, wir müssen uns mehr anstrengen, um nicht haarscharf am Ziel vorbeizuschrammen!

Hier der Link zur Petition:
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/2013/06/10/Petition43188.html 

Hier geht es direkt zur Online-Petition:
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/2013/06/10/Petition43188.mitzeichnen.html

Und hier zur analogen Papierversion zum Verschicken, Ausdrucken, Rumreichen, Unterschreiben, Einschicken:
http://dtkv.org/images/pdfs/UnterschriftenlistePetition43188.doc

Die Petition bitte mitzeichnen und vor allem weiter verbreiten: an Kollegen, Schüler und Schülereltern, an Bekannte und Freunde etc. –
trotz oder gerade wegen “drohender” Ferien.

Viele Grüße rundum

Udo Horn

freiberuflicher Bild & Videojournalist, Autor und Herausgeber

Am Vögenteich 16
18057 Rostock
Tel. 0381- 4601313
Mail: post @ horn-medienwerk.de 

[golem.de] #Tariferhöhung Hintertür bei neuen #Gema Tarifen und politischer Druck

golem.de schreibt:

Tariferhöhung Hintertür bei neuen Gema-Tarifen und politischer Druck

Gegenüber der FTD hat sich Johannes Singhammer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CSU, gegen die neuen GEMA-Tarife für Veranstaltungen und Diskotheken ausgesprochen. In einem Interview mit dem Bayerischen Rundfunk zeigte die Gema zudem eine Hintertür auf.

weiterlesen auf golem.de

weitere Presse über die GEMA “Tarifreform”

hier die neuen GEMA veranstaltungstarife https://www.gema.de/veranstaltungstarife

Unterschreibt die online petition gegen die GEMA Tarifreform 2013

Macht mit bei der Berliner Netzwerk Initiative “FAIRplay – Gemeinsam gegen GEMAinheiten

gema news

3sat über die FAIRplay Demo mit dem Titel “Demo gegen Gema – Clubbesitzer fürchten um ihre Existenz

[FAIRplay] PM: Berlin demonstriert gegen die GEMA Tarifreform 2013 – Gemeinsam gegen GEMAinheiten – für faire Tarife

FAIRplay - Gemeinsam gegen GEMAinheiten

Berlin demonstriert gegen die GEMA Tarifreform 2013

Gemeinsam gegen GEMAinheiten – für faire Tarife

Anlässlich der Jahreshauptversammlung der GEMA, vom 25.06. bis 27.06.2012, ruft die Berliner Initiative „FAIRplay – Gemeinsam gegen GEMAinheiten“ zur Demonstration für den sofortigen Stopp der GEMA Tarifreform 2013 auf. Am Montag den 25. Juni 2012, von 18:00 bis 22:00 Uhr findet eine Kundgebung in der Schönhauser Allee, auf Höhe der Kulturbrauerei statt, bei der das Bündnis die Öffentlichkeit und die GEMA-Mitglieder über die Gefahren und Folgen der geplanten Tarifreform informieren möchte. Parallel dazu findet im „Frannz Club“ in der Kulturbrauerei das jährliche Mitgliederfest der GEMA statt

Mit großer Sorge betrachten Club- und Kulturveranstalter in ganz Deutschland die neuen GEMA-Tarife für Clubs, Diskotheken, Musikkneipen und Straßenfeste, die ab dem 01. Januar 2013 in Kraft treten sollen. Entgegen der Behauptung der GEMA, sie wolle lediglich 10 % der Eintrittsgelder, stellte sich heraus, dass durch die vielen neuen Zuschläge, durchschnittlich 600 bis 800 Prozent Verteuerung und mehr auf die Veranstalter und Clubbetreiber zukommt. Der DEHOGA (Deutscher Hotel und Gaststätten Bundesverband) veröffentlichte Beispielrechnungen, in denen Tariferhöhungen von über 2000 Prozent vorgestellt wurden. Dies bedroht die Existenz aller Clubs und Veranstaltungsorte in Berlin und bundesweit!


Lotar Küpper, Anmelder der Kundgebung und Vorstandsmitglied von electrocult_e.V., erklärt hierzu: „Die Berliner Clubkultur mit allen daran hängenden Arbeitsplätzen, z. B. auch in der Tourismusbranche, stellt einen wichtigen Wirtschaftsfaktor der Stadt dar, den es in einer sonst industriearmen Region unbedingt zu erhalten gilt.

Unterstützung der Initiative haben sämtliche Parteien des Berliner Abgeordnetenhauses zugesichert. So wird zum einen auf politischer Ebene ein ernsthafter Dialog mit der GEMA und deren zuständigen Schiedsstelle, dem Deutschen Patient- und Markenamt gefordert, auf Initiavenebene konkrete Unterstützung geleistet, u. a. durch beratende Tätigkeit bei Aktivitäten und mediale Unterstützung, als auch durch öffentliche Statements und Redebeiträge von Parteivertretern bei der Kundgebung in der Schönhauser Allee und einer geplanten Podiumsdiskussion, ebenfalls am 25.06.2012 um 15:00 Uhr im Maritim Hotel Berlin, Stauffenbergstraße 26, EG Raum 2 (direkt neben der GEMA-Versammlung).

Wir freuen uns über das große Interesse aller Parteien an diesem Thema, denn es geht wirklich uns alle an! Die Betreiber und Veranstalter, deren Personal, die Zulieferer, die Taxifahrer, die Hotels und Hostels, die Grafiker und Druckereien, die Spätis… und nicht zuletzt die Gäste! Denn die müssen die Rechnung am Ende teuer bezahlen!“ sagt der DJ, Musiker, Labelchef und Pressesprecher der Intitiative, Dr. Motte.

Wir stellen klar:

  • Wir sind NICHT gegen die GEMA, sondern gegen die Tarifreform 2013!

Wir fordern:

  • den sofortigen Stopp der GEMA Tarifreform 2013
  • faire und transparente Abrechnungsmodalitäten
  • die Beteiligung aller Betroffenen bei der Tariffindung
  • eine gerechte und faire Umsetzung des geltenden Urheberrechts in Deutschland
  • rasches und entschiedenes Handeln der politischen Entscheidungsträger, bei der richtigen Weichenstellung unserer ökonomischen und kulturellen Zukunft

Wir demonstrieren:

Montag, 25.06.2012

18:00 – 22:00 Uhr

Schönhauser Allee, Höhe Kulturbrauerei

Links:

FAIRplay: www.gemeinsam-gegen-gemainheiten.de

Erste Pressemitteilung der Initiative : www.electrocult.de

Der Facebookevent: https://www.facebook.com/events/426071044093486/

[Berliner Wassertisch] Freude, Misstrauen, Vorsicht

666.000 Berliner haben es geschafft – auch VEOLIA geht baden!

Wassertisch will Rekommunalisierung durch Anfechtung der Verträge

Freude empfindet der Berliner Wassertisch nach jahrelangem Kampf darüber, dass nach RWE nun auch der andere private Anteilseigner Veolia offenbar keinen Spaß mehr an den Berliner Wasserbetrieben hat und seine Beteiligung ebenfalls aufgeben will.

Dazu Wassertisch-Sprecherin Ulrike von Wiesenau: “Der Berliner Wassertisch feiert, dass es 666.000 Berlinerinnen und Berlinern mit dem Wasser-Volksentscheid und der damit erzwungenen Offenlegung der Geheimverträge gelungen ist, nun beide Konzerne, RWE und Veolia, zum Rückzug zu bringen.“

Bei Veolia liegen offenbar die Nerven blank, seitdem klar geworden ist, dass der Konzern im Alleingang das Machtübergewicht, das bisher die Privatunternehmen gemeinsam gegenüber dem Land Berlin hatten, nicht mehr durchsetzen kann. Damit sieht Veolia seinen Anteil betriebswirtschaftlich entwertet und will jetzt auf Kosten der
Berliner ebenfalls noch schnell Kasse machen, um dieser Entwertung zuvor zu kommen.

Noch Ende Mai hatte Veolia versucht, dieses Übergewicht gerichtlich einzuklagen, und war damit gescheitert. „Da das Übergewicht der Privatunternehmen, auf das Veolia mit seinen Aussagen vor dem Gericht selbst hingewiesen hat, ohnehin verfassungswidrig ist, könnte Senator Nußbaum diesen Verstoß gegen die Berliner Verfassung endlich aufgreifen und damit die Verträge zu Fall bringen“, sagt Gerlinde Schermer (Wirtschaftsexpertin und Mitglied im Wassertisch-Sprecherteam).
Deshalb empfindet der Berliner Wassertisch über den geplanten “goldenen Handschlag” für RWE und Veolia keine Freude, denn den sollen die Berlinerinnen und Berliner bezahlen.

Bei den teuren Rückkaufsangeboten sind Misstrauen und Vorsicht angesagt. Denn die Behauptung von Senator Nußbaum, dass der Rückkauf keine Belastung für die Berliner Wasserkunden darstelle, ist ein Märchen. Selbstverständlich sind die Gewinne der privaten Konzerne und die Rückkaufsumme bereits im Wasserpreis fest einkalkuliert – und das für Jahrzehnte. Die überhöhten Wasserpreise sinken erst dann dauerhaft, wie vom Bundeskartellamt verfügt, wenn der Senat die rechtswidrigen Verträge (mit Renditegarantie) anfechten und das Abgeordnetenhaus das Betriebe-Gesetz ändern würde.

Gerhard Seyfarth vom Sprecherteam des Berliner Wassertischs kommentiert: “Bis jetzt werden die Wasserverbraucher von einer Beutegemeinschaft aus Senat und Privaten ausgenommen. Wir sehen Anzeichen dafür, dass der Senat nun im Alleingang plündern möchte, sonst würde er sich nicht so bürgerfeindlich benehmen und sich gegen die Missbrauchsverfügung des Kartellamts stellen.”

“Es ist nicht hinnehmbar dass Senator Nußbaum erst RWE und Veolia noch schnell die vertraglich bis 2028 garantierten Gewinne in Höhe von ca. 1.832 Millionen, abgezinst auf den heutigen Barwert fürs Nichtstun zuzuschieben will, und den Weg der Anfechtung und Rückabwicklung der offen gelegten Verträge nicht einmal versucht!” – meint Gerlinde Schermer.

Der Berliner Wassertisch fordert im Namen von 666.000 Berlinerinnen und Berlinern von der Landesregierung eine Rekommunalisierung, die zu sofortiger Senkung der überhöhten Wasserpreise führt.

Kontakt:

http://berliner-wassertisch.net/

Ulrike Kölver, Tel. 0178 631 30 89
Gerlinde Schermer, Tel. 0177 2462983
Gerhard Seyfarth, Tel. 0170 200 49 74
Michel Tschuschke, Tel. (030) 784 59 41
Ulrike von Wiesenau, Tel. (030) 781 46 04

Das geheime Finanzierungsumverteilungssystem der GEMA

manche dinge kommen immer sehr spät an die öffentlichkeit, obwohl sie schon seit 2 jahren gedruckt oder online stehen

original von http://www.zentrum-der-gesundheit.de/whistleblowing-ia.html

original von http://www.zentrum-der-gesundheit.de/whistleblowing-ia.html

so hat z.b. am 8. märz 2010 das magazin musiker online tv bereits einen artikel über die geldströme und das geheime umverteilungssystem der finanzen innerhalb der gema veröffentlicht.

das musiker online tv magazin ist ein medium des “deutsche rock- und pop musikerverband e.v.” und repräsentiert 20.000 mitglieder in deutschland.

titel der beitrages:

DIE “SOLIDARPRINZIPIEN” EINER SOLIDARGEMEINSCHAFT – Das geheime Finanzierungsumverteilungssystem der GEMA

ich kann euch das sehr ans herz legen zu lesen ;-)

informationen über innere strukturen und das gema monopol (man könnte es auch diktat nennen) kommen viel zu wenig ans licht. whistle-blower gibt es in deutschland viel zu wenige. vielleicht auch deswegen, weil diese in deutschland zu schlecht geschützt werden. das ist aber ein anderes thema. deswegen ist die verbreitung dieser information sehr wichtig, sollten wir doch eine aufgeklärte und informierte gesellschaft sein. oder warum gibt es so viele geheimnisse? und warum?

hier soll es jetzt um die geldströme und das umverteilungssystem der gema gehen.

viel spaß beim lesen und weitersagen

hier der artikel unter www.musiker-online.de

download als pdf unter http://www.musiker-online.de/fileadmin/Redakteure/AllgBilder/Magazin/musikernews/musikernews_0110.pdf

[Stellungnahme] Dr. Motte zur GEMA Talkrunde beim „DJ Meeting 2012“ in Dortmund

Dr. Motte empört sich beim GEMA Talk

Mein Auftritt bei der GEMA Talkrunde im Rahmen des DJ Meetings 2012 am 23.05.2012 in Dortmund (http://www.djmeeting.de) wurde von mehreren Menschen aufgezeichnet und anschließend entweder als Video oder Tonmitschnitt im Internet veröffentlicht.

Ich möchte vermeiden, dass diese Mitschnitte lediglich als überzogener Auftritt angesehen und als „lächerlich“ abgetan werden. Das Thema „GEMA Tarifreform 2013“ ist mir dafür schlicht zu wichtig und geht in der Konsequenz alle (!) Menschen an; egal ob sie Clubbesucher sind oder nur ein Feierabendbierchen in der Kneipe um die Ecke trinken.

Diskotheken, Clubs und Musikkneipen drohen Gebührenerhöhungen von 400 bis über 2.000 %. Veranstaltungen in Gastronomie und Hotellerie mit Tonträgermusik sind mit Erhöhungen von bis zu 100 Prozent konfrontiert.

Die GEMA gibt an, dass durch die Streichung von 11 Tarifen „alles einfacher und gerechter“ werden würde. Das ist schlicht falsch und durch den Deutschen Hotel- und Gaststättenbundesverband (DEHOGA) belegt. 
link: www.dehoga-bundesverband.de/fileadmin/Inhaltsbilder/GEMA/GEMA-Tarifreform.pdf

Ich kann verstehen wenn mein Auftritt als „unprofessionell“ oder „lächerlich“ eingestuft wird; sicherlich begegne ich dem Thema Tarifreform auch mit großer Emotionalität. In diesem Fall ist meine Emotionalität aber auch ein Zeichen von Ohnmacht. Sich diese einzugestehen und öffentlich kundzutun ist wie ein Eingeständnis von Schwäche und so etwas fällt jedem von uns schwer.

Ich möchte nicht länger nur ohnmächtig zusehen wie die Existenzgrundlage vieler Menschen innerhalb der musikalischen Infrastruktur Deutschlands durch mangelnde Kommunikation oder Ignoranz seitens der GEMA vernichtet wird. Deshalb möchte ich aufrütteln, bewegen, zur Auseinandersetzung mit dem Thema aufrufen.

Ich selbst bin seit vielen Jahren GEMA-Mitglied und kann diese radikale Tarifreform weder nachvollziehen, noch akzeptieren. Jedes zahlende Mitglied sollte sich durch die GEMA gut vertreten fühlen und das Recht haben, bei solch gravierenden Veränderungen mit zu entscheiden. Dazu braucht es einen transparenten Entscheidungsprozess!

Bei der Talkrunde zeigte sich jedoch deutlich, dass Kommunikationsstrategien fehlen oder aber schlicht von Seiten der GEMA keine weitere Kommunikation gewünscht, respektive diese als Einmischung verstanden wird. Ich wünsche mir eine selbstkritische GEMA-Reform sowie eine ausgewogene und für alle Seiten vertretbare Tarifstruktur – und zwar unter Beteiligung der GEMA, Künstlern UND Musikkonsumenten.

Noch immer schweigen zu viele Artists; denken man könne „doch eh nichts gegen die da oben machen“. Ich will „wachrütteln“, zum Mitentscheiden anregen! Dazu bin ich auch bereit emotionale Wege einzuschlagen.

Das Internet bietet die Möglichkeit sich an Petitionen wie dieser zu beteiligen: http://openpetition.de/petition/online/gegen-die-tarifreform-2013-gema-verliert-augenmass.

Viele Künstler versuchen direkt mit der GEMA in Kontakt zu treten. Das alles ist aber meiner Meinung nach schlicht noch zu wenig! Zudem besteht die Gefahr von „Zerstreuung“ durch zu viele Aktionen im Netz und das hilft am Ende nur der GEMA. Erst wenn der GEMA der Grossteil ihrer Mitglieder UND ZUSÄTZLICH auch ein Grossteil der Bevölkerung mit einer fundierten Meinung entgegentritt, kann ein transparenter Entscheidungsprozess stattfinden.

An dieser Meinungsbildung möchte ich als Künstler aber auch als Ehrenvorsitzender des Vereins electrocult_e.V. (www.electrocult.de) objektiv mit gestalten. Wenn Sie mich dabei unterstützen würden, wäre ich Ihnen sehr dankbar! Für weitere Fragen und Anregungen stehe ich jederzeit zur Verfügung.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
__
Pressekontakt:
Office Dr. Motte
Kastanienallee 102
D-10435 Berlin
Tel. +49. 30. 69 81 51 92
E-Mail: booking [@]drmotte [.] de
Website: www.drmotte.de
Ansprechpartner: Ellen Dosch
Öffnungszeiten: Mo, Di, Fr: 11.00 – 20.00 Uhr & Di, Do: 11.00 – 18.00 Uhr

Posted on 27/05/2012, 14:07 By
7 comments Categories: 2012, 2013, 80er, Act Now!, Allgemein, Audio, Bayern, Behörden, Berlin, Bielefeld, Booking, Brandenburg, CD, Clubbing, Clubs, Cologne / Köln, Community, Computer, Daten, DATES, Demokratie, Deutschland, digital, DJ, download, Dr. Motte, Dr. Motte Date, dr. motte sagt:, Drum'n'Bass, Duisburg, electrocult_, Electronic, erkenntnis, Events, Festival, Frankfurt/Main, Freiheit, Gema, GEMA, Gema Tarif 2013, gentechnik, Gesellschaft, Hamburg, hints, Instrument, Jugendkultur, Kreuzberg, Kultur, Label, lesen, Lifestyle, Link, Live Act, Matthias Roeingh, Media, mp3, Music, Mutec, Neu!, Nightlife, paraden, playlist, politik, Praxxiz, Pressemitteilung, Rave, sharing, Steuern, Tanzen, Verantwortung, Vinyl, Wichtig Schlagwörter: , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,
#Aufklärung! Die #Geschichte der @GEMA #Gema #1902 #1933 bis Heute
GEMA - Wikipedia

GEMA – Wikipedia

ALLE, die sich in irgendeiner Weise mit der GEMA beschäftigen, ob es nun Clubbesitzer, Musiker, Veranstalter usw. sind, sei es nun der ungerechte Verteilungsschlüssel, Lobbyismus innerhalb der GEMA oder die neue Tarifstruktur 2013 ist, sollten sich den Eintrag bei Wikipedia durchlesen.

Dort steht nämlich zur Geschichte der GEMA, ich zitiere:

1930 vereinten sich die GDT, in Form der AFMA, und der Verband ebenfalls unter der Bezeichnung Verband zum Schutze musikalischer Aufführungsrechte für Deutschland, jedoch wurden die Geschäftsbereiche und Einrichtungen beider Gesellschaften von dem Zusammenschluss nicht beeinflusst und beide Verwertungsgesellschaften arbeiteten getrennt voneinander weiter – wohl aber unter dem Deckmantel einer einheitlichen Firmierung.

Dies fand jedoch mit dem Reichsgesetz über die Vermittlung von Musikaufführungsrechten ein Ende, mit welchem der Gesetzgeber in Person von Joseph Goebbels das Ziel verfolgte, die Verwertungsgesellschaften gleichzuschalten und ihnen eine Monopolstellung einzuräumen.

weiterlesen bei wikipedia

Dr. Motte: “Die Frage die ich jetzt an die GEMA habe ist, Stimmt das?”

wir sind auf eine antwort der gema sehr gespannt!

weiterführende links zur Geschichte der GEMA bei Wikipedia 

Vorläufer: Jahre 1902 bis 1933

Jahre 1933 bis 2000

Jahre 2000 bis heute

 

#electrocult_ e.V. 1. Treffen der Projektgruppe (PG) GEMA 2013

Beim gestrigen electrocult_ Plenumstreffen haben die Teilnehmer beschlossen

ein Projekt zu den neuen GEMA Tarifen 2013 zu starten.

Das erste Treffen der Projektgruppe (PG) GEMA findet am 14.05.2012 um 19:00 Uhr statt.

Thema: Brainstorming über Möglichkeiten von zu planenden Aktionen…

Ort:
mini.mal Bar
Rigaer Str. 31
10247 Berlin
http://minimal-berlin.de/

electrocult_ e.V. lädt hiermit alle interessierten ein, sich an dieser wichtigen Aktion zu beteiligen.

Es geht um unsere und deine Kultur!

Bitte weitersagen, vielen dank,

electrocult_e.V.

www.electrocult.de

Zitat: Bazon #Brock über den #Abtritt von #Wulff

Mit dem Abtritt von Wulff

ändern sich die politischen

Verhältnisse nicht.

Bazon Brock im Gespräch mit Joachim Scholl / Deutschlandradio Kultur

http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/thema/1697667/

Audio on Demand hier

Zitat: Jens-Holger #Kirchner (Bü 90/#Grüne) zum Abriss des Klub der Republik am 1.2.2012

Jens-Holger Kirchner (Bü 90/Die Grünen), Bezirksstadtrat und Leiter der Abteilung StadtentwicklungDer Klub der Republik in der Pappelallee (Berlin Prenzlauer Berg) ist am 1. Februar 2012 abgerissen worden. Die Investeoren bauen neu. Dazu:

Jens-Holger Kirchner (Bü 90/Grüne), Stadtrat für Stadtentwicklung, Pankow 

Die Clubs kommen und die Clubs gehen. Anfang der 90er war hier kein Club. Die sind dann alle entstanden und jetzt gehen sie mal wieder weg. Und die kommen hoffentlich wieder.

Bannerspruch der Demonstranten zum Abriss des Klub der Republik vom 1.2.2012 : 

2.1.2012 Demo für den Klub der Republik

2.1.2012 Demo für den Klub der Republik

Erst wenn die letzte Eigentumswohnung gebaut, der letzte Klub abgerissen und der letzte Freiraum zerstört ist, werdet ihr feststellen, dass der Prenzlauer Berg die Kleinstadt geworden ist, aus der ihr einmal geflohen seid.

Quelle: www.rundfunkberlinbrandenburg.info 

Weitere Artikel zum Thema:

BLN.FM: Tod im Prenzlauer Berg – Der KdR schließt

 

Berliner Kurier: Das Grosse Sterben der Friedhof der Hauptstadt Clubs

Berliner Zeitung: Clubsterben Das Ende der Republik

#telepolis: #wulf #schröder #schily #blair & der hang zum lobbyismus

warum politiker wie schröder (spd), mappus (cdu), koch (cdu), wulff (cdu), schily (spd) joschka fischer (die grünen) oder tony blair zu lobbyisten werden, beschreibt telepolis in seinem interessanten artikel. politiker darben in ihrer amtszeit auf der parlamentsamtbank, bevor sie zu einem posten bei einem konzern der oligarchie oder superreichen und ihren konzernen kommen. schröders freund carsten maschmeyer (awd) ist einer von denen, die politiker als freunde haben, um zb. eigene produkte in gesetze umzuwandeln. wer also auf rente hofft, unterstützt am ende nur maschmeyers reichtum usw. hier weiterlesen…

lest halt mal den artikel von florian rötzer:

zitat von telepolis: “Dass konservative oder liberale Politiker, die der Wirtschaft nahestehen, auch gerne mal persönlich davon profitieren, ist nicht erst seit Bundespräsident Wulff bekannt. Der macht auch eher kleinere Mitnahmen, nicht das große Geld, sieht man einmal davon ab, dass er sein Leben lang weiter 200.000 Euro im Jahr “verdienen” wird.”

hier der ganze artikel bei telepolishttp://www.heise.de/tp/artikel/36/36238/1.html

[Berliner Wassertisch] Beutegemeinschaft muss entmachtet werden

Pressemeitteilung des Berliner Wassertisch, Sprecherteam, 11.01.2012

Beutegemeinschaft muss entmachtet werden

Das Bundeskartellamt hatte Anfang Dezember den Entwurf einer sog. „Missbrauchsverfügung“ gegen die BWB öffentlich gemacht hat, der zufolge die Trinkwasserpreise in Berlin um mindestens 19%  gesenkt werden müssen. Den BWB war bis zum 11.1.2012 eine Frist zur Stellungnahme eingeräumt. Nun haben die Wasserbetriebe einen weiteren Fristaufschub bis zum 30.1.2012 erwirkt.

In der vorliegenden Missbrauchsverfügung hatte das Kartellamt die Einwände der BWB bereits in nahezu jeder Hinsicht als fadenscheinig entkräftet: die Spitzen-Preise sind fast ausschließlich auf die überhöhten Unternehmensgewinne zurückzuführen und lassen sich weder technisch noch wirtschaftlich rechtfertigen.

Nach Ansicht des Berliner Wassertisches muss es bei einer zügigen Umsetzung der Missbrauchsverfügung durch das Kartellamt bleiben. Gerichte dürfen sich nicht auf die aufschiebende Wirkung einer Klage einlassen, die ganz offensichtlich unseriös und unbegründet ist.

Es ist letztlich auf den ausdauernden Druck des Berliner Wassertischs zurückzuführen, dass der vorige Wirtschaftssenator Wolf das Bundeskartellamt überhaupt eingeschaltet hatte. Die Ergebnisse des Amtes untermauern nun mit Expertise in allen Einzelheiten, was die Bürgerinitiative seit mehreren Jahren gegen die Teilprivatisierung und gegen die „Beutegemeinschaft“ von Senat und Privaten ins Feld führt. Dieser Begriff ist umso mehr berechtigt, als Finanzsenator Nußbaum öffentlich erwägt, durch Steuererhöhungen eventuelle Wasserpreis-Senkungen auszugleichen.

Der Berliner Wassertisch muss feststellen, dass die regierenden Politiker offensichtlich ihre Niederlage beim Volksentscheid vor einem Jahr schon wieder vergessen haben. Anders ist es nicht zu erklären, dass der neue Senat geheime Verhandlungen mit den privaten Konzernen führt, statt Transparenz walten zu lassen, wie vom Volksentscheid vorgeschrieben. 666.000 Berlinerinnen und Berliner haben im Wasser-Volksentscheid für die Offenlegung der Verträge und für eine Senkung der Wasserpreise ihre Stimme abgegeben. “Wir werden nicht zulassen, dass das Votum der Berlinerinnen und Berliner missachtet und durch Verfahrenstricks abgewehrt wird”, so Wassertisch-Sprecherin Ulrike von Wiesenau.

Kontakt:
Ulrike Kölver, Tel. 0178 631 30 89
Gerhard Seyfarth, Tel. 0170 200 49 74
Ulrike Fink von Wiesenau, Tel. (030) 781 46 04

Der Artikel befindet sich auch bei www.urbanaid.de

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