Gesine Schwan for Bundes-Präsident gegen BKA Gesetz

gefunden bei netzpolitik.org

Die SPD Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten, Gesine Schwan, hat sich zur „Skepsis gegenüber staatlichen Regeln“ geäußert. In der Münchner Rede (vom 11.9.2008) wollte Sie darauf aufmerksam machen, „daß die Gesellschaft der Bürgerinnen und Bürger ein Bollwerk gegen staatliche Willkür sein kann.“ Wachsamkeit und – wenn es geboten ist – auch ziviler Ungehorsam gehören zur lebendigen Demokratie. Da stehe ich den liberalen Positionen nahe.

Dr. Motte sagt: „Gesine Schwan for President!“

links

mitte

staatliche, gesine, schwan, willkür, demokratie, ziviler ungehorsam, bka-gesetz, spd-fraktion, vorratsdatenspeicherung

update!

das habe ich eben frau gesine schwan geschieben:

liebe frau gesine schwan

einen gruß vorweg aus berlin

schön, daß sie sich für den erhalt der demokratie in deutschland und gegen die zunehmende einschränkung durch vorratsdatenspeicherung und überwachungswahn einsetzen.
ich hab das mal auf meiner webseite www.drmotte.de kundgetan… der abbau der demokratie wird von einigen cdu/csu politikern durch eine unsichere lage deutschlands begründet… meine these, es ist selbst verschuldet. würde sich deutschland nicht an einem „krieg gegen den terror“ der usa beteiligen, würde deutschland das bildungsniveau hochhalten, bräuchte man in deutschland keine unsichere lage befürchten. gebildette menschen sind kein problem! begründet wird die einführung verschärfter überwachungsmaßnahmen mit der möglichkeit von attentaten, wie z.b. der 11. september. allein bei diesem anschlag sind schon zu viele fragen ungeklärt geblieben und sind nicht aufgeklärt. außerdem hat die dezeitige bush regierung der usa, mit defälschten beweisen den krieg im irak begonnen und hat damit die welt und die steuerzahler in den usa getäuscht. das aber wird in duetschland als grund genommen um weiter gesetze gegen die auch von der spd erkämpfte freiheit in deutschland durchzusetzen! ich möchte sie deshalb auffordern: setzen sie sich für die erhaltung der demokratie in deutschland ein und fordern sie eine 100% aufklärung des attentats des 11 september 2001.

gesine schwan for bundespräsident!

dr. motte sagt:
angst machen ist uncool!
bildung statt demokratieabbbau

mit herzlichen grüßen

matthias, dr. motte, roeingh

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check: www.gesine-schwan.de