dies kam eben rein und wird von dr. motte inhaltlich voll unterstützt!
Eve & Rave Berlin unterstützt Manifest für Frieden
Eine kürzlich geführte repräsentative Umfrage in Deutschland kam zu dem Ergebnis, dass 69 Prozent der Bundesbürger einen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan fordern. Anfang 2010 wird es eine neue Afghanistan-Konferenz geben. Möglicherweise wird danach das deutsche Parlament der Entsendung weiterer deutscher Soldaten nach Afghanistan zustimmen. Der Einsatz in Afghanistan dauert nun schon gut 8 Jahre, die Bundeswehr ist dort seit 2002.
Gemäß geltendem Völkerrecht und gemäß innerstaatlichem Recht werfen die militärischen Kampfeinsätze der Bundeswehr und der Verbündeten in Afghanistan gravierende rechtliche Probleme auf. Analysiert man diese, so gelangt man fast zwangsläufig zu der Schlußfolgerung, daß weder eine hinreichende völkerrechtliche Grundlage noch eine hinreichende verfassungsrechtliche Grundlage für diese Einsätze vorhanden sind. Deshalb scheint es ein zwingendes verfassungsrechtliches Gebot zu sein, seine Stimme gegen den Krieg zu erheben. Die Aktion »Berlin gegen Krieg« bietet hierzu die Möglichkeit.
Pressemitteilung vom 10. Januar 2010 zum Manifest für Frieden
http://www.eve-rave.net/abfahrer/presse/presse10-01-10.html
Mit internetten Grüßen, Hans Cousto
dr. motte sagt: „nie wieder krieg! keine beteiligung der bundeswehr an kriegen! sofortiger abzug der bundeswehr aus afghanistan.“
links: www.berlin-gegen-krieg.de
