Bedeutet der neue EU-Vertrag von Lissabon die Auflösung des Rechtstaates Deutschland?
Weltkarte des Todesstrafen-Status aller Länder
Blau: Todesstrafe ohne Ausnahme abgeschafft.
Hellblau: Todesstrafe im Kriegsrecht.
Khaki: Seit mindestens 10 Jahren keine Anwendung.
Orange: Anwendung nur gegen Erwachsene.
Rot: Anwendung auch gegen Jugendliche.
Nach der Ratifizierung des EU-Vertrages von Lissabon durch Deutschland, wird Deutschland nur noch ein Bundesstaat der EU sein.
Demnach steht z.B. der Wiedereinführung der Todesstrafe in der EU und Deutschland nichts im Wege.
Grundsätzlich wird dadurch die Chjarta der Grundrechte damit rechtsverbindlich. Das Problem ist das Kleingedruckte. dort steht dann:
Eine Tötung wird nicht als verletzung betrachtet, wenn es erforderlich ist, „eine Aufruhr oder einen Aufstand niederzuschlagen“
und 2. „Für Taten in Kriegzeiten oder bei unmittelbarer Kriegsgefahr.“
Laut Roman Herzog kommen bereits 84% aller Gesetze aus Brüssel und fragt deshalb ob Deutschland noch eine parlamentarische Demokratie ist!
Weil die EU sich über demokratische Regeln hinwegsetzt ist die ein Verstoß gegen die Charta der Vereinten Nationen!
Frage von Dr. Motte: Frau Merkel, haben sie sich dafür Eingesetzt, daß die Todestrafe in Deutschland nicht wieder eingeführt werden kann?
weitere informationen gibt es bei www.eu-vertrag-stoppen.de
