„Erst wenn das letzte Grundstück, das letzte Haus, der letzte Club in Berlin abgerissen sein wird, werden wir merken, das Berlin ohne Kultur nicht leben kann.
Dr. Motte
das kam eben rien
Mediaspree Versenken! AG Spreeufer schrieb:
„Bündnisfall“ Grundstücksverkauf M
ria am Ostbahnhof
Hallo,
bitte verbreitet die Ankündigung und kommt zur Aktion am Mittwoch. Wenn wir Mittwoch mittags überraschend viele sind, kann ein starkes Zeichen gegen Privatisierung abgeben werden – die Medienaufmerksamkeit ist hoch und die Entscheider sind versammelt (St
uerungsausschuss bestehend aus Senatsvertretern und Bezirk, Lifo-Chefs).
Mi. 12. Mai vor den Liegenschaftsfonds – 12 Uhr !!!
Warschauer Str. 41-42 (gegenüber U-Bhf. Warschauer Str.)
Kommt bitte zahlreich zur Kundgebung! Zeichen setzen!
Die erste Privatisierung nach dem Bürgerentscheid „Spreeufer für alle!“: Das landeseigene Grundstück, auf dem sich das Maria am Ostbahnhof befindet, wird derzeit durch den Liegenschaftsfonds verkauft. Es sollen sich mehrere Bieter am Verkaufs-verfahren beteiligen. Der Steuerungsausschuss, der den Liegenschaftsfonds anweist und kontrolliert, beginnt am 12 Mai um 13 Uhr seine monatliche Sitzung – deshalb die Aktion. Nur er kann den skandalösen Verkauf des Maria-Grundstücks stoppen! Wir alle vertreten den amtlich festgestellten Bürgerwillen!
Vor dem Hintergrund des Bürgerentscheids, der sich klar gegen die Privatisierung öffentlichen Eigentums und die Bebauung dicht an der Spree und Hochhäuser ausgesprochen hat fordern wir, das Verfahren aufzugeben und das Grundstück in Landeseigentum zu belassen.
Der Verkauf des relativ kleinen Grundstücks (8.500qm) würde kaum relevant zur Sanierung des Landeshaushalts beitragen. Zudem ist der Hergang des vom Senat durch die Entzugsdro-hung erzwungenen Bebauungsplans alles andere als demokratisch. Einzig eine hohe bauliche Ausnutzung waren das Ziel. Für die Öffentlichkeit ist die Privatisierung ein relevanter Verlust der Gestaltungsmöglichkeiten des Spreeufers. Ohne jegliche Bürgerbeteiligung und ohne Wettbewerb wurden hier Fakten geschaffen und nun soll schnell verkauft werden. Die zukünftigen Eigentümer kaufen „die Katze im Sack“: Das Bezirksamt hat große Bedenken bezüglich der Eigentumsverhältnisse, Abstandsflächen, Baulogistik und Erschließung.
Zukunftsweisende ökologische und sozialverträgliche Konzepte spielen für die Entwicklung des landeseigenen Grundstücks keine Rolle. Verkauft wird stattdessen „bedingungsfrei“, worauf der Lifo in seiner Verkaufsbroschüre ausdrücklich hinweist. Zudem wird das Planwerk Innenstadt in diesem Bereich gerade überarbeitet – ein Prozess, der eigentlich bürgerbeteiligt gehört. Deshalb fordern wir, die Frage nach der Entwicklung dieses Grundstücks dort einzubinden und nicht durch den Verkauf vollendete Tatsachen zu schaffen.
Initiativkreis Mediaspree Versenken! AG Spreeufer
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